Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Die Vorlage 200/2015 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Originalprotokoll als Anlage 4 beigefügt.

Herr Van de Vyle erläutert den Antrag der UBG-Fraktion. Die Hardwarekosten belaufen sich  je WLAN-Hotspot einmalig auf ca. 120 Euro. Die Stromkosten je Hotspot auf rd. 5 Euro im Jahr (Auskunft freifunk.net).

Frau Urosevic berichtet über die derzeitige Ist-Situation bezüglich Informationssammlung, Alternativen und der momentanen eher unsicheren Rechtsgrundlage, für die Nutzung des WLANs und die Zuständigkeiten.

Die SPD, die CDU, als auch die FDP-Fraktion unterstützen den Antrag. Jedoch soll nur der erste Beschlusssatz bestehen bleiben. Die UBG-Fraktion ist damit einverstanden.


Beschlussvorschlag:

Gemäß Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, jeweils mindestens einen freien WLAN-Hotspot in Schapdetten, Darup, Appelhülsen und Nottuln zu installieren.