Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

Betriebsleiter Scheunemann erläutert den Wirtschaftsplan und gibt eine Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Nottuln vom 22.11.2015 bezüglich der tariflichen Eingruppierung der Beschäftigten der Bäder ab, weist auf die Tarifgebundenheit der Gemeinde Nottuln hin und schlägt vor, die im nächsten Jahr stattfindenden Tarifverhandlungen abzuwarten. Seitens der Tarifvertragsparteien hätte man den Missstand bezüglich einer zu geringen Eingruppierung von Schwimmmeistern und Fachangestellten für Bäderbetriebe erkannt, so dass begründete Aussicht bestehen würde, dass die Bundesregelung, wonach Schwimmmeister in EG 8 und Fachangestellte in EG 5 eingruppiert sind, auch in die Entgeltordnung für Gemeinden übernommen wird. Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, die Stellenübersicht wie vorgelegt unverändert beizubehalten.

 

Von den Ausschussmitgliedern werden Hinweise gegeben, wie u.U. zukünftig Auszubildende für die Gemeinde gewonnen werden könnten (Flüchtlinge/Schüler mit „mäßigen Noten“/ Werbung in Schulen).

 

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2016 und die Vermögens- und Finanzplanung von 2016 bis 2020 werden entsprechend des als Anlage dieser Vorlage beigefügten Entwurfs beschlossen.