Die Vorlage 019/2015 wird dem Originalprotokoll als Anlage 3 beigefügt.

Herr Fallberg erläutert die Thematik. Es liegt eine aktuelle Änderungsliste zum Haushalt vor, die dem Originalprotokoll als Anlage 4 beigefügt ist. Eingaben werden zu den jeweiligen Produktbereichen einzeln je nach Bedarf besprochen.

Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung:

Für die Meldegeräte (Bereitschaftspieper) der Feuerwehr sind zwei unterschiedliche Posten aufgeführt. Zum einen sollen für alle Mitglieder der Feuerwehr neue digitale Feuerwehrmelder angeschafft werden. Zum anderen ist – wie in der Vergangenheit auch – ein Betrag für die jährliche Ersatzvornahme bei Verlust oder Beschädigung eingeplant.

Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung:

Ratsherr Rulle stellt für die CDU den Antrag, für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Darup und die Anbindung von Hof Schoppmann in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 insgesamt 20.000 € bereit zu stellen. Ratsherr Overesch weist darauf hin, dass die örtlichen Vereine bereit seien, Eigenleistungen bei der Umgestaltung der Ortdurchfahrt und zur Zuwegung zu Hof Schoppmann sowie der Einrichtung von Busparkplätzen zu erbringen. Herr Schneider bittet darum, Deckungsvorschläge für die Mobilisierung der 20.000 € zu unterbreiten.

Herr Fuchte erläutert, dass 40.000 € allgemeine Planungskosten beispielsweise Kosten für Gutachten (Artenschutz, Verkehr, Lärm…) beinhalten.

Ratsherr Winkler macht den Vorschlag, die Kostenübernahme für Gutachten im Rahmen der Nachverdichtungsprojekte in Frage zu stellen.

Ratsherr Rütering beantragt, 7.000 € zur Errichtung eines Sichtschutzes an den Containerstandorten am Friedhof in Schapdetten in den Haushalt einzustellen.  

Herr Strebel bedauert, dass das Thema Barrierefreiheit keinen Niederschlag im Haushalt gefunden hat.

19:45 Sitzungsunterbrechung für ca. 5 Minuten.

Danach wird ohne Abstimmung entschieden, die Beratung über die Anträge der CDU-Fraktion sowie die Suche nach Deckungsmöglichkeiten in den Haupt- und Finanzausschuss zu vertagen.

Bürgermeister Schneider erläutert auf Nachfrage der SPD-Fraktion, dass die Anschaffung einer Toilettenanlage im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes diskutiert wird und mit den erhofften Fördergeldern für den Ortskern finanziert werden soll.

Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Auf Anregung der FDP-Fraktion stimmt Herr Fallberg zu, zu überprüfen, ob aus dem vergangenen Jahr noch Streusalz-Restbestände vorhanden sind und die Mittel im Haushalt 2015 reduziert werden können.

Her Fuchte erläutert auf Nachfrage von UBG und FDP, dass in den 2015 veranschlagten Kosten für das Baugebiet „Nottuln Nord“ Vermessungsleistungen, die Baufeldfreimachung sowie Tiefbauleistungen enthalten sind.

Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege

Für das 1. Halbjahr 2015 wird der Bericht des Gutachterbüros zum Hochwasserschutz in Schapdetten erwartet.

Der Posten „Ernteausfälle“ soll gestrichen werden. Die Streichung ist bereits in der Änderungsliste enthalten.

Herr Fuchte sagt zu, Informationen zur Entschlammung der Gräfte in Appelhülsen im Nachgang zur Sitzung an die Ausschussmitglieder zu übermitteln.

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend inkl. der in der Sitzung angeregten Änderungen beschlossen.