Die Vorlage Nr. 013/2015 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben (Seite 25 – 30)

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping berichtet Herr Fallberg über einen terminierten „Runden Tisch“ mit dem Thema „Optimierung ÖPNV“ unter Berücksichtigung der Belange der Schulen.

Hinsichtlich des Schülerhaushalts berichtet er über die positiven Erfahrungen am Gymnasium Nottuln im letzten Jahr und verweist auf separate Ansätze im Haushalt 2015 für Gymnasium und Grundschulen (Seite 27).

Produktbereich 04 Kultur (Seite 31- 34)

Herr Schulze Bisping schlägt vor, langfristig über die Einführung einer Geringfügigkeitsgrenze für die Auszahlung der gemeindlichen Zuschüsse nachzudenken.

Produktbereich 05 Soziale Leistungen (Seite 35 – 40)

Kein Aussprachebedarf

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 41 – 46)

Kein Aussprachebedarf

Produktbereich 08 Sportförderung (Seite 47 – 52)

Kein Aussprachebedarf

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 83 – 88)

Kein Aussprachebedarf

Fragen bezüglich der Kosten des U3-Ausbaus werden von Herrn Fallberg und Herrn Gellenbeck beantwortet.

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.