Die Vorlage Nr. 012/2015 ist dem Originalprotokoll Anlage Nr. 3 beigefügt.

Herr Fallberg führt in die Thematik ein. Herr Gellenbeck erläutert anschließend die Berechnung der Planzahlen.

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der Haushaltsansatz für den Produktbereich 05 Soziales Leistungen, Teilposition 06 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen) wird um 196.175 € auf 336.175 € und Teilposition 15 (Geld- und Sachleistungen nach dem AsylbLG) um rd. 651.050 € auf 1.525.000 € erhöht.