Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 9 beigefügt.

Ratsherr Rulle stellt den Sachverhalt dar und wirbt für das Hinweisschild „Historischer Ortskern Nottuln“ an der BAB 43.

Die SPD Fraktion möchte dieses Projekt in die Haushaltsberatungen einfließen lassen. Hier müsse zunächst die Grundsatzfrage zu den in dem Jahr 2015 anstehenden Investitionen geklärt werden, bevor über Einzelmaßnahmen entschieden wird.

Die FDP Fraktion sieht eine gewisse Skepsis an der Sinnhaftigkeit dieses Projektes und möchte das weitere Vorgehen in den Haushaltsberatungen erörtern.

Vor dem Hintergrund des defizitären Haushaltes 2015 lehnt die UBG Fraktion das Projekt ab. Eventuelle könne über eine Beteiligung mit anderen Baumberge-Gemeinden nachgedacht werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht in dem Projekt eine wirksame Werbung mit Unterstützung von Sponsoren. Allerdings solle nicht nur Nottuln, sondern die Baumberge-Region insgesamt beworben werden.

Ratsherr Schulze Bisping stellt den Antrag, die weiteren Beratungen zu diesem Projekt im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2014 durchzuführen.

Der Bürgermeister stellt den Antrag zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Ja 22 Nein 13 Enthaltung 3

 

Beschluss:

In der Sitzung muss erwogen werden, ob das Projekt bereits im Jahr 2014 begonnen werden soll, da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar ist, wann der Haushalt 2015 beschlossen werden kann bzw. genehmigt sein wird.