Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 2 beigefügt.

Ausschussmitglied Hübner stellt den Sachverhalt dar.
Anschließend beantwortet Betriebsleiter Scheunemann die Fragen der Ausschussmitglieder.

Nach ausführlicher Aussprache fassen die Mitglieder des Ausschusses folgenden Beschluss:

Beschluss:

 

Das Konzept zur Übernahme der Straßenreinigung durch den Baubetriebshof ab dem 01.01.2015 wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht umgesetzt und rechtzeitig vor dem Auslaufen des nächsten Reinigungsvertrages wieder zur Beratung vorgelegt.