Die Vorlage Nr. 194/2013 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 9 beigefügt.

 

Herr Fallberg informiert die Ausschussmitglieder über eine Tagung des Fachverbandes der Kämmerer in Nordrhein-Westfalen. Nach der Prognose des Innenministeriums würden die Steuereinnahmen bis 2016 weiter steigen. Jedoch sei davon auszugehen, dass auch die Soziallasten ungebremst steigen würden. Daher würde das Land eine höhere Beteiligung des Bundes fordern.

 

 

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben (Seite 27 -34)

 

Auf Nachfragen der Herren Schulze-Bisping und Wrobel erklärt Herr Fallberg, dass für die Bereiche „Unterhaltungs- und Reinigungskosten“ die Zuständigkeit des Gemeindeentwicklungsausschuss gegeben sei.

Weitere Fragen werden durch Herrn Fallberg beantwortet.

 

 

Produktbereich 04 Kultur (Seite 35 – 38)

 

Es besteht kein Erläuterungsbedarf.

 

 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen (Seite 39 – 44)

 

Auf Anfrage von Herrn Schulze-Bisping erläutert Herr Gellenbeck die Kalkulation der Sozialen Leistungen.

Auf Nachfrage von Herrn Wrobel berichtet Herr Gellenbeck, dass die Position „Schulsozialarbeit“ entfalle, da die Maßnahme nach dem Bildungs- und Teilhabepaket von vorneherein lediglich auf zwei Jahre befristet war.

 

 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 45 – 50)

 

Fragen der Ausschussmitglieder hinsichtlich der Positionen „Investitionen auf bestehenden Spielplätzen“ und „Unterhaltung Außenanlagen Spielplätze inkl. Fremdleistungen für Spielplatzkontrollen“ werden von Herrn Fallberg beantwortet. Er sagt zu, den Fraktionen die tatsächlichen Verbrauchszahlen der Außenanlagen zu mailen.

 

Herr Gellenbeck informiert auf Nachfrage über die Ansätze „Trägeranteil Kindergärten“ sowie „Umzug Treffpunkt Jugendarbeit Nottuln e.V.“.

 

 

Produktbereich 08 Sportförderung (Seite 51 – 56)

 

Frau Bürger wurde zugesagt, die Gründe für eine Reduzierung der Beträge bei den Positionen „Nebenkostenbeteiligung der Sportvereine für die Bewirtschaftung der Umkleiden“ sowie „Nebenkostenbeteiligung der Sportvereine für die Sport- und Turnhallen“ zu klären.

 

 

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 89 – 94)

 

Herr Fallberg erläutert auf Anfrage die Ansätze „Kosten für Märkte und Kirmessen inklusive Stromversorgung“, „Aufwendungen für Kommunalmarketing“, „Marketingaufwendungen Tourismusförderung“ sowie „Marketingaufwendungen“.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wrobel teilt Herr Fallberg mit, dass die Personalkostensteigerungen darauf zurückzuführen seien, dass der erteilte Musikunterricht eines Mitarbeiters weggefallen sei.

Er sagt zu, den Ratsmitgliedern eine Aufstellung über die Personalkostensteigerungen zukommen zu lassen.

 

Frau Jürgens bittet zu prüfen, ob der Puffer bei den Marketingaufwendungen herausgenommen werden könne.

Beschluss:

Die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche werden vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.