Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

 

Betriebsleiter Scheunemann teilt mit, dass der Baubetriebshof hinsichtlich Kosten und Leistungen mit der freien Wirtschaft mithalten kann, es aber nicht zu nennenswerten Kostenentlastungen kommen wird. Des weiteren verweist Herr Scheunemann auf die Vorlage und darauf, dass eine Optimierung des Winterdienstes nicht gewollt ist.

 

Betriebsleiter Scheunemann schlägt nach der Beratung folgenden geänderten Beschluss vor:

Beschluss:

 

Das Konzept zur Übernahme der Straßenreinigung durch den Baubetriebshof ab dem 01.01.2014 wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht umgesetzt und rechtzeitig vor dem Auslaufen des nächsten Reinigungsvertrages wieder zur Beratung vorgelegt.