Öffentliche Sitzung

 

 

Ratsherr Rulle zieht den ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme der Planungskosten in den Haushalt 2013 zurück.

 

Eine weitere Beratung und Abstimmung über den FDP-Antrag erübrigt sich hiermit.

 

 

Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 14 – Umweltschutz

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft

            Keine Wortmeldungen

 

 

 

Anschließend fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden empfehlenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 mit den in den Fachausschusssitzungen beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf vom 11.12.2012 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

Ja 9  Enthaltung 6 

 

 

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 mit den in den Fachausschusssitzungen beschlossenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf vom 11.12.2012 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

Ja 9  Enthaltung 6