Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

 

Beigeordneter Fallberg erläutert vorab den aktuellen Stand der Haushaltsberatungen.

 

Anschließend fragt Bürgermeister Schneider jeweils nach Wortmeldungen zu den einzelnen Produktbereichen des Haushaltsplanentwurfs 2013:

 

 

Produktbereich 01 – Innere Verwaltung

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben

Beigeordneter Fallberg berichtet dem Ausschuss, dass die Heizungsanlage der Realschule dringend erneuert werden muss. Die Kosten hierfür betragen 184.000 €, wovon die Gemeinde Nottuln lt. vertraglicher Verpflichtung die Hälfte zu tragen hat. Daher wird der „Zuschuss Realschule“ einmalig um 92.000 € auf 270.000 € erhöht.

 

Mit dieser Änderung erklärt sich der Haupt- und Finanzausschuss einverstanden.

 

 

Produktbereich 04 – Kultur

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 05 – Soziale Leistungen

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

            Keine Wortmeldungen

 

 

Produktbereich 08 – Sportförderung

 

Der Antrag des Sportvereins Fortuna Schapdetten vom 09.01.2013 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt. Der Sportverein bittet um die Übernahme der Materialkosten durch die Gemeinde Nottuln für den Bau eines Unterstandes am Tennenplatz Schapdetten.

 

Beschluss:

Dem Antrag des SV Fortuna Schapdetten wird stattgegeben. Kosten für Material werden bis zu einer Höhe von 3.600 € übernommen und in den Haushalt 2013 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

 

 

Der Antrag des Sportvereins Arminia Appelhülsen auf Übernahme der Kosten für den Anbau des Sportheims in Höhe von 50.000 € ist bereits in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 15.01.2013 beraten worden. Eine Entscheidung über diesen Antrag ist in den Haupt- und Finanzausschuss vertagt worden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Dem Antrag des SV Arminia Appelhülsen auf Übernahme der Kosten in Höhe von 50.000 € für den Anbau des Sportheims wird stattgegeben. Die Mittel werden in den Haushalt 2013 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

 

 

Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung

Hierzu ist ein Antrag der FDP-Fraktion vom 04.02.2013 (Streichung Planungskosten Trauerhalle Appelhülsen) eingegangen. Dieser Antrag ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

 

Ratsherr Dr. Geuking erläutert für die FDP diesen Antrag.

 

Es folgt eine ausführliche Aussprache.

 

Zur Information über vertrauliche Sachverhalte im Zusammenhang mit der Diskussion um die Planung einer Trauerhalle für Appelhülsen unterbricht der Bürgermeister die öffentliche Sitzung, um in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil Hintergrundinformationen geben zu können.