Die Vorlage Nr. 001/2013 wird dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

 

 

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben (Seite 27 – 34)

 

Herr Gellenbeck berichtet, dass aufgrund einer Prüfung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung des Kreises Coesfeld die Anschaffung einer Geschirrspülmaschine für die Betreuung der Schülerinnen und Schüler an der St. Marien Grundschule erfolgen müsse. Er informiert weiterhin, dass der Verein Lummerland e.V. heute signalisiert hätte, sich an den Anschaffungskosten der Geschirrspülmaschine mit 50% zu beteiligen. Die Kosten für eine Geschirrspülmaschine, vergleichbar wie an der Astrid-Lindgren-Grundschule und an der St. Martinus Grundschule, würden bei 3.500 € liegen.

Er schlägt daher vor, einen Betrag von 1.750 € als Zuschuss für die Anschaffung einer Geschirrspülmaschine an Lummerland e.V. auf die Änderungsliste zu setzen.

 

Fragen der Ausschussmitglieder hinsichtlich der Holzhackschnitzelanlage (Wärmeverbund) und deren Auswirkungen auf die Bewirtschaftungskosten an den Schulen, der Schülerbeförderungskosten und des Bauvorhabens „Pausenhalle an der Astrid-Lindgren-Grundschule“ werden von Herrn Fallberg und Herrn Gellenbeck beantwortet.

 

 

Produktbereich 04 Kultur (Seite 35 – 40)

 

Herr Fallberg erläutert auf Anfrage die Höhe der Personalkosten.

 

Auf Seite 37 Teilposition 16 soll die Position „Erstellung eines Veranstaltungs- und Seniorenkalenders“ gestrichen werden. Im Gegenzug soll ein Zuschuss von max. 1.000 € an den Verein Historisches Nottuln e.V. für die Durchführung des historischen Festes Nottuln in 2013 ausgewiesen werden.

 

Herr Welbers (CDU-Fraktion) bittet, den Zuschuss 2.000 € an Kunst- und Kulturverein (Seite 37) redaktionell in Zuschuss an Kunst und Kultur Nottuln e.V. zu ändern.

 

Auf Anfrage sagt die Verwaltung zu, die Position „Heimat- und Brauchtumspflege“ (Seite 37) aufzuschlüsseln und die Information dem Protokoll beizufügen.

 

 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen (Seite 41 - 46)

 

Herr Gellenbeck berichtet, dass aufgrund der Kreisabrechnung der Betrag für die Kostenbeteiligung „Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II“ auf Seite 43 um 30.000 € auf 540.000 € heraufgesetzt werden müsse. Ein Betrag von 30.000 € sei daher auf die Änderungsliste zu nehmen.

 

 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 47 – 52)

 

Auf Anfrage von Herrn Schulze-Bisping (CDU-Fraktion) sagt die Verwaltung zu, auf Seite  49 in der Position 77.212 € „Unterhaltung Außenanlagen Kinderspielplätze“ die Kosten für den Jugendspielplatz raus zu filtern und diese dem Protokoll beizufügen.

 

Auf die Änderungsliste ist für den Umzug der Offenen Jugendarbeit im Teilort Nottuln ein Betrag von 18.000 € für die Ergänzungs- bzw. Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen und 6.500 € für Umbaukosten zu setzen. Es stehen dann insgesamt 31.500 € für Baumaßnahmen und 18.000 € für Einrichtungsgegenstände sowie 5.000 € für den Umzug zur Verfügung.

 

 

Produktbereich 08 Sportförderung (Seite 53 – 58)

 

Herr Fallberg informiert, dass aufgrund der Einführung der Betriebskostenpauschale rd. 3.000 € zusätzlich als Einnahmen kalkuliert wurden.

 

Herr Berghaus, Vorsitzender der Blasmusikvereinigung Nottuln e.V., stellt seinen Verein vor. Er berichtet, dass aufgrund der Einführung der Betriebskostenpauschale die Blasmusikvereinigung mit einer Mehrbelastung von jährlich rd. 4.000 € zu rechnen habe. Herr Berghaus verteilt seine Berechnung an die Ausschussmitglieder. Sie ist als Anlage Nr. 5 dem Originalprotokoll beigefügt.

 

Über die Auswirkungen der Einführung der Betriebskostenpauschale auf die Vereine wird im Ausschuss parteiübergreifend rege diskutiert.

 

Als Lösungsmöglichkeit bzw. Abmilderung der Belastung für die Blasmusikvereinigung Nottuln e.V. wird Herrn Berghaus vom Ausschuss nahegelegt, sich die Räumlichkeiten kostengünstiger als Mitglied der Musikagentur über diese anzumieten.

 

 

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 93 – 98)

 

Im Rahmen der Aussprache wird angeregt zu prüfen, ob in dem auf Seite 95 ausgewiesenen Betrag von 35.500 € (Martinimarkt) auch die Kosten für die Hackschnitzel enthalten sind. Die Verwaltung sagt zu, dem Protokoll eine Kostenaufstellung bezüglich dieser Position beizufügen.

Beschluss:

Unter Berücksichtigung der in der heutigen Sitzung gefassten Beschlüsse und Anmerkungen werden die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche, vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat, beraten und empfehlend beschlossen.