Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 30 beigefügt.

 

Ohne Aussprache fasst der Rat folgenden Beschluss:

 

 


Beschluss:

 

Die beigefügte VI. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 14.12.2006 wird entsprechend der Anlage beschlossen.