Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 17 beigefügt.

 

Ratsherr Hartmut Rulle macht deutlich, dass der geänderte Beschlussvorschlag der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 14.11.2012 keine Zustimmung von der CDU erhält. Dieser Radweg habe eine hohe Priorität und sei wichtig für die Verkehrssicherheit.

 

Für die Erstellung eines schlüssigen Radweg-Gesamtkonzeptes sprechen sich die Ratsherren Blümer, Peter-Dosch, Wrobel und Gausebeck aus.

 

Ratsfrau Roeing-Franke und Ratsherr Broloer streben an, den Radweg zwischen dem Gewerbegebiet Beisenbusch und Schapdetten auf die Prioritätenliste des Kreises Coesfeld zu setzen.

 

Im Anschluss daran erfolgt zunächst die Abstimmung zu dem ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2012 und danach die Abstimmung zu dem geänderten Beschlussvorschlag der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 14.11.2012.

 

Ursprünglicher Beschluss:

Gemäß Antrag:

Die Gemeinde Beisenbusch spricht sich für einen Fuß-/Radweg zwischen dem Gewerbegebiet Beisenbusch und Schapdetten aus. Der Antrag wird an den zuständigen Baulastträger weitergeleitet.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

Ja 13  Nein 16  Enthaltung 1

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Geänderter Beschluss:

Gemäß Beschluss im Ausschuss:

Die Gemeindewerke werden beauftragt, bis Frühjahr 2013 eine Gesamtbetrachtung der Radwegeverbindungen im Außenbereich der Gemeinde Nottuln zu erstellen. Die notwendigen Maßnahmen im Gemeindegebiet sollen anschließend nach Dringlichkeit priorisiert und mit Kostenberechnungen versehen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 12