Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

Nach kurzer Aussprache fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die beigefügte VI. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 14.12.2006 wird entsprechend der Anlage beschlossen.