Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt (160/2012) ist dem Originalprotokoll als Anlage 1

beigefügt.

 

Ratsherr Hübner erläutert den Antrag und spricht sich für Beschlussvorschlag b) aus.

Ratsfrau Brülle-Buchenau und Ratsfrau Roeing-Franke plädieren für Beschlussvorschlag a).

 

Auf Nachfrage von Ratsfrau Bürger erläutert Herr Fuchte, dass Straßen.NRW sich an der vorliegenden Kreuzung gegen eine Straßenbeleuchtung ausgesprochen hat.

 


Beschluss:

a)      Da der Bau einer Leuchtstelle im Kreuzungsbreich Landstraße L 874 / K 19 vom Landesbüro Straßen NRW keine Zustimmung erhält, wird auf den Bau einer Leuchtstelle verzichtet.

b)      Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Leuchtstelle an der Kreisstraße vor der Einmündung Landesstraße L874 zu errichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

a)      mehrheitlich angenommen

          Ja 12  Nein 3  Enthaltung 1 

 

b)      Nach dem Ergebnis der Abstimmung über Beschlussvorschlag a) entfällt die Abstimmung über Beschlussvorschlag b).