Die Vorlage Nr. 115/2012 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 3 beigefügt.

 

Herr Wenzel berichtet über die bisher durchgeführten Rundgänge. Anhand von Fotos zeigt und erläutert er den Ausschussmitgliedern ausführlich diverse Problemstellen.

 

Er begrüßt, dass nunmehr im Haushalt ein Betrag eingestellt wurde, damit ein Ingenieurbüro hinzugezogen werden könne, um ein behindertengerechtes Lösungskonzept für den historischen Ortskern zu finden. Dieses sei aus seiner Sicht besonders wichtig, damit entsprechende Zielplanungen bereits bei der Beseitigung von Frostaufbrüchen etc. mit berücksichtigt werden können.

 

Er berichtet, dass der Behinderten- und Seniorenbeirat eine Prioritätenliste mit der Verwaltung aufgestellt hätte.

 

Auf Anfrage von Frau Brülle-Buchenau und Herrn Gausebeck (SPD-Fraktion) berichtet Herr Wenzel, dass die monatlichen Sprechstunden sehr schlecht angenommen würden. Auch sei er lediglich vier bis fünfmal im Jahr telefonisch angesprochen worden. Viele Fragen hätte er zuständigkeitshalber an den Fachbereich 2 weitergeleitet.

 

Herr Suttrup (Liebfrauenschule) weist auf zwei Bäume im Grünstreifen im oberen Bereich des Grauten Ihl hin. An dieser Stelle können Kinderwagen nicht den Gehweg passieren. Er fragt an, ob diese beiden Hindernisse nicht entfernt werden können.

 

Frau Frie (CDU-Fraktion) plädiert dafür, dass Maßnahmen, die kaum Kosten verursachen würden, schnell umgesetzt werden sollten.

 

Herr Fallberg erklärt, dass bekannt sei, dass auch an der Dülmener Straße sowie Olympiastraße Bäume an ungünstiger Stelle stehen. Die Beseitigung koste jedoch Geld. Er sei ebenfalls der Auffassung, dass etwas passieren müsse. Vielleicht könne in der Haushaltsplanung für 2013 entsprechend mehr Geld zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Wrobel (FDP-Fraktion) fragt an, ob zum Beispiel für fehlende Geländer Sponsoren gewonnen werden können. Er würde da zum Beispiel an die Bänke im Ortskern denken, die auch gesponsert wurden.

 

Herr Hübner (UBG-Fraktion) ist der Ansicht, dass nunmehr Forderungen anhand der von Herrn Wenzel aufgezeigten Gefahrenpunkte aufgestellt werden müssten, um die Interessen der Behinderten angemessen zu behandeln und entsprechende Mittel im Haushalt einzustellen.

 

Herr Gausebeck (SPD-Fraktion) ist ebenfalls der Auffassung, dass eine Verpflichtung bestehen würde, im Haushalt jährlich einen Betrag zur Verfügung zu stellen, damit nunmehr die von Herrn Wenzel aufgezeigten „Defizite“ behoben werden können. Er bedankt sich bei Herrn Wenzel für sein ehrenamtliches Engagement.

Beschluss:

Die Jahresberichte 2010/2011 werden zur Kenntnis genommen.