Die Vorlage Nr. 94/2012 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

 

Schulleiter Schulte (Vertreter der Grundschulen) bemängelt, dass der Entwurf des Haushalts 2012 ihn erst in der Sitzung erreicht hätte. Eine Vorbereitung sei aus diesem Grunde nicht möglich gewesen. Herr Gellenbeck entschuldigt das Versehen.

 

 

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben (Seite 27 – Seite 34)

Beigeordneter Fallberg informiert auf Nachfrage von Herrn Wrobel (FDP-Fraktion), dass eine Darstellung, inwiefern aufgrund der getätigten Investitionen Heizkosten eingespart werden konnten, erfolgen wird.

 

Auf Nachfrage von Frau Frie (CDU-Fraktion), warum die Reinigungskosten um 15.000,00 € höher seien als früher, berichtet Herr Fallberg, dass 2009 ein Wechsel der Reinigungsfirma stattgefunden hätte. 2011 wäre eine Preisanpassung von 2,5% aufgrund von Tarifanpassungen erfolgt. Die Reinigungsintervalle seien gleich geblieben.

 

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder zu verschiedenen Positionen werden von Herrn Fallberg dahingehend beantwortet, dass die reduzierten Beträge in diesem Jahr darauf zurückzuführen seien, dass das Konjunkturpaket in diesem Jahr nicht mehr greife.

 

Herr Fallberg erläutert auf Anfrage weiterhin, dass zwar beschlossen worden sei, die Geschwister-Scholl-Hauptschule auslaufen zu lassen, eine Umsiedlung an einen neuen Standort wäre politisch jedoch noch nicht beschlossen. Ein Mindestmaß an Investitionen sei erforderlich um weiterhin angemessenen Unterricht anbieten zu können. Die dargestellten Investitionsbeträge für die Geschwister-Scholl-Hauptschule seien in Absprache mit Frau Brockmann veranschlagt.

 

 

Produktbereich 04 Kultur (Seite 35 – Seite 40)

Auf Anfrage wird die Position 1.500,00 € Heimat- und Brauchtumspflege von Herrn Gellenbeck erläutert.

 

 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen (Seite 41 – Seite 46)

Herr Gellenbeck berichtet auf Anfrage von Herrn Gausebeck, dass zum Beispiel die zur Entwicklung der Sozialausgaben zu tätigende Abschlagszahlungen vom Kreis Coesfeld ermittelt wurden, und sich diese in voller Höhe im Haushalt wiederfinden würden. Sinkende Fallzahlen seien für die Entwicklung der Unterkunftskosten nicht allein ausschlaggebend.

 

 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 47 – Seite 52)

Herr Schulze-Bisping (CDU-Fraktion) wünscht die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes. Er sei für Qualität statt Quantität. Die Einrichtung von zwei oder drei attraktiveren Spielplätzen sei ihm lieber, auch wenn dieses bedeuten würde, dass die Anzahl der Spielplätze verringert werden müsste.

 

Beigeordneter Fallberg informiert, dass das komplexe Projekt „Spielplatzkonzept“ aus personellen Gründen erst in 2013 in Angriff genommen werden könnte.

 

 

Produktbereich 08 Sportförderung (Seite 53 – Seite 58)

Beigeordneter Fallberg erläutert auf Anfrage von Frau Jürgens (SPD-Fraktion), dass die 33.000,00 € für die Reparatur des „alten“ Kunstrasenplatzes in Nottuln vorgesehen seien. Diese Maßnahme sei dringend notwendig. Nähte seien aufgegangen, wovon nunmehr eine Gefahr ausgehen würde. Spätestens in vier bis fünf Jahren müsste man mit einer Kompletterneuerung rechnen. Die Kosten hierfür würden zwischen 250.000,00 € bis 300.000,00 € betragen.

Herr Fallberg berichtet weiterhin, dass der Einnahmerückgang bei der Position „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“ aufgrund des Auslaufens des Konjunkturpakets erfolgt ist.

 

Auf die Frage, ob man Jemanden für die notwendigen Aufwendungen zur Verbesserung der Akustik in der Gymnastikhalle in Appelhülsen in Regress nehmen könnte, berichtet Herr Fallberg, dass er im nichtöffentlichen Teil Näheres hierzu berichten wird.

 

Von der Verwaltung wird zugesagt, eine Darstellung des Baubetriebshofes hinsichtlich der Unterhaltung der Außenanlagen der Sportplätze dem Protokoll beizufügen (Darstellung siehe Anlage Nr. 6).

 

Bezüglich Seite 54, Position 16, wird die Kostensteigerung hinterfragt. Eine Erläuterung soll mit dem Protokoll gegeben werden.

 

Erläuterung zu Position 16 Seite 54: Unter dieser Position wurden ab 2012 3.200,00 € als Gerichts- und Sachverständigungskosten für die Überprüfung der Sport- und Turnhalleneinrichtung veranschlagt. Eine Prüfung hat ergeben, dass tatsächlich lediglich 500,00 € benötigt werden. Der Differenzbetrag von 2.700,00 € kann als Einsparung gesehen werden.

 

Herr Fallberg berichtet auf Anfrage, dass ein Einbau von Blitzschutzanlagen aus Versicherungsgründen vorgeschrieben sei. Die Turnhallen in Schapdetten sowie am Niederstockumer Weg müssen diesbezüglich noch aufgerüstet werden.

 

 

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 93 – Seite 98)

Kein Beratungsgegenstand.

Beschluss:

Unter Berücksichtigung der in der heutigen Sitzung gefassten Beschlüsse werden die im Sachverhalt aufgeführten Produktbereiche vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.