Produktbereich

Wortmeldungen

01

Innere Verwaltung

Ratsherr Dr. Geuking bittet um eine Erläuterung zur Erhöhung der Personalkosten auf Grund der Tariferhöhung. Der Ausschussvorsitzende verweist auf den zuständigen Haupt- und Finanzausschuss.

02

Sicherheit und Ordnung

keine Wortmeldungen

03

Schulträgeraufgaben

keine Wortmeldungen

04

Kultur

keine Wortmeldungen

05

Soziale Leistungen

keine Wortmeldungen

06

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

keine Wortmeldungen

08

Sportförderung

Zu S. 55 Nr. 13:

Ratsherr Rulle weist auf die Mehrkosten beim Projekt Gymnastikhalle Appelhülsen insbesondere auch im Hinblick auf den Schallschutz hin und bittet um Erläuterungen. Herr Fallberg verweist auf die getätigten Ausführungen in anderen Gremien und sagt einen schriftlichen Bericht zum Thema zu.

09

Räumliche Planung und Entwicklung

Zu S. 61 Nr. 13

Auf Nachfrage der UBG-Fraktion erläutert Herr Fuchte die Zusammensetzung von Teilposition 13 sowie die Notwendigkeit der Kosten für eine Planungssoftware.

Zu S. 61 Nr. 16

Ratsherr Hübner regt an, dass die Kosten für den Geschäftsführer des Umlegungsausschusses in Höhe von 15.000 € ganz oder teilweise gestrichen werden könnten, da im Jahr 2012 keine oder nur geringe Tätigkeiten des Umlegungsausschusses zu erwarten seien. Hiervon könne im Gegenzug der Zuschuss zur Errichtung der Beschallungsanlage finanziert werden. Herr Fallberg erläutert, dass dies grundsätzlich möglich sei. Sollten dennoch geringe Kosten für die Umlegung anfallen, so könnten diese aus anderen Haushaltsmitteln bereit gestellt werden.

Der Ausschussvorsitzende lässt über diesen Vorschlag abstimmen (einstimmig angenommen Ja 16, Nein 0, Enthaltung 0).

10

Bauen und Wohnen

S. 66 Nr. 11

Aus den Reihen des Ausschusses wird auf eine Diskrepanz zwischen Stellenübersicht und Personalkosten hingewiesen. Herr Fallberg sagt eine diesbezügliche Prüfung zu.

11

Ver- und Entsorgung

keine Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

S. 71 Nr. 13

Aus den Reihen des Ausschusses wird angeregt, z.B. die Entsorgungsunternehmen an den Druckkosten für den Abfuhrkalender zu beteiligen.

S. 79 Nr. 25

Frau Fender bittet um Erläuterung, ob bei den geplanten Kosten für die Errichtung der Reisebusparkplätze am Rhodeplatz alle Kosten enthalten seien. Herr Pieper erläutert, dass die Summe allein die Baukosten beinhaltet, jedoch z.B. noch Rückzahlung von Fördermitteln gefordert werden könnten.

Ratsherr Hübner erinnert daran, dass diese Maßnahme dennoch unbedingt erforderlich und mit breiter Mehrheit beschlossen worden sei.

S. 80 Übersicht Investitionen

Auf Rückfrage von Ratsherrn Hülsken erläutert Herr Fuchte, dass die Kosten für den Anschluss des Industrieparks an die Ortsumgehung zunächst nicht mehr im Haushalt dargestellt werden, da ein Baubeginn dieser Maßnahme bis zum Jahr 2015 unwahrscheinlich sei.

13

Natur- und Landschaftspflege

S. 84 Nr. 17

Auf Rückfrage von Herrn Rulle gibt Herr Fuchte einen Sachstandsbericht zu den noch ausstehenden Zahlungen für den Naturschutzausgleich für das Gewerbegebiet Beisenbusch.

14

Umweltschutz

S. 87

Seitens der UBG-Fraktion wird angeregt, dass in einer der nächsten Sitzungen ein Bericht zur Arbeit des Projekts Lokale Agenda erfolgt.

15

Wirtschaft und Tourismus

keine Wortmeldungen

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

keine Wortmeldungen

 Produktbereich

Wortmeldungen

02

Sicherheit und Ordnung

keine Wortmeldungen

12

Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

keine Wortmeldungen

15

Wirtschaft und Tourismus

keine Wortmeldungen