Die Vorlage Nr. 141/2011 ist dem Originalprotokoll ist als Anlage Nr. 1 beigefügt.

 

Herr Fallberg führt in die Thematik des Bürgerhaushalts ein.

Frau Boldt-Hübner (UBG-Fraktion) lobt das Engagement der Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Nottuln und den tollen Unterricht. Sie richtet ebenfalls ein Lob an die Verwaltung, dass jeder Hinweis der Bürgerinnen und Bürger eingehend untersucht wurde. Hinsichtlich der Bürgerbeteiligung regt sie an, das Konzept zu überdenken. Sie wünscht sich mehr Hilfestellung für die Bürgerschaft, ggfls. durch eine Bürgerversammlung pp.

Herr Schulze-Bisping (CDU-Fraktion) äußert sich positiv über die Herangehensweise der Verwaltung, jeden Vorschlag zu prüfen und lobt ebenfalls das Engagement der Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Nottuln. Er bedauert jedoch die zurückhaltende Beteiligung derjenigen, die Anregungen eingebracht haben.

Der Vorsitzende bemängelt die rare Bürgerbeteiligung in dieser Sitzung.

Fragen zu den Einschulungsuntersuchungen für die Grundschulen der Fraktionen werden von der Verwaltung und Herrn Schulte beantwortet.

Danach ergeht folgender

Beschluss:

Der Bürgervorschlag „Einschulungsuntersuchungen für die Grundschulen“ wurde intensiv geprüft. Da die Organisationshoheit beim Gesundheitsamt des Kreises Coesfeld liegt, aber auch aus den dargestellten praktischen Erwägungen heraus, wird die Beibehaltung des Status quo befürwortet.