Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 15 beigefügt.

 

Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt sowie die rechtlichen Formalien.

 

In der sich anschließenden Aussprache bedankt sich der Bürgermeister bei Frau Brockmann (stellvtr. Leiterin der Geschwister-Hauptschule) für ihr Engagement um die Schule und „zieht persönlich den Hut“ für diese Entscheidung.

 

Ratsherr Hegemann erklärt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sie sich der Stimme enthalten werden.

Ratsherr Haase erklärt, dass für die Mitglieder der SPD-Fraktion die Abstimmung frei ist.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Die Geschwister-Scholl-Hauptschule Nottuln wird zum 01.08.2012 sukzessive aufgelöst und nimmt ab diesem Zeitpunkt keine neue Schüler/innen mehr auf.

 

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

Ja 21  Nein 4  Enthaltung 6 

 

 

 

Der Antrag der Schulkonferenz der St. Martinus-Grundschule mit Datum vom 12.12.11  zum sonderpädagogischen Förderbedarf wird in den Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit verwiesen. Damit erklärt sich der Rat einverstanden.