Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 5

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 9 beigefügt.

 

Der Bürgermeister erläutert kurz den Sachverhalt und erklärt insbesondere, dass es sich um einen Aufstellungsbeschluss handelt. Inhalte werden hiermit nicht festgelegt. Anregungen der Bürger werden im späteren Verfahren berücksichtigt.

 

In der sich anschließenden Aussprache erläutert Ratsherr Hübner, dass private Flächen als Grünfläche ausgewiesen werden, darüber müsse nochmals gesprochen werden. Daher schlägt er für die UBG-Fraktion vor, heute keinen Beschluss zu fassen und die Vorlage zurück in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen zu verweisen.

 


Beschluss:

Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 127 „Alte Burg“ wird eingeleitet (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch). Grundlage hierfür ist das im Sachverhalt sowie in Anlage 1 dargelegte Zielkonzept.