Sitzung: 13.12.2011 Rat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 5
Vorlage: 119/2011
Die Vorlage
ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 9 beigefügt.
Der
Bürgermeister erläutert kurz den Sachverhalt und erklärt insbesondere, dass es
sich um einen Aufstellungsbeschluss handelt. Inhalte werden hiermit nicht
festgelegt. Anregungen der Bürger werden im späteren Verfahren berücksichtigt.
In der sich
anschließenden Aussprache erläutert Ratsherr Hübner, dass private Flächen als
Grünfläche ausgewiesen werden, darüber müsse nochmals gesprochen werden. Daher
schlägt er für die UBG-Fraktion vor, heute keinen Beschluss zu fassen und die
Vorlage zurück in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und
Ordnungswesen zu verweisen.
Beschluss:
Das
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 127 „Alte Burg“ wird
eingeleitet (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch). Grundlage hierfür
ist das im Sachverhalt sowie in Anlage 1 dargelegte Zielkonzept.