Sitzung: 26.02.2003 Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen
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7. |
Haushaltsansätze / Budgetberatung
Fachbereich III hier: Haushaltsjahre 2003 / 2004 Vorlage 31/2003 |
Die
Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage 7 beigefügt
Vor der
Beratung nimmt Herr BG Fallberg zu dem Zeitungsartikel vom 26.02.2003 Stellung
und stellt dem Ausschuss dar, dass bei der Haushaltsplanung für 2003 keine
Finanzlücke gegeben sei.
Der
Ausschuss behandelt innerhalb der Aussprache jede Haushaltsstelle des
Fachbereiches einzeln. Herr BG Fallberg und Herr GOAR Volkmer nehmen zu den
einzelnen Anfragen Stellung, bzw. sagen zu, dass die Auffälligkeiten in der
Verwaltung abgeklärt werden.
Folgende
Sachverhalte sollen von der Verwaltung überprüft werden:
Feuerwehrgerätehaus Appelhülsen Personalkosten
Kinderspielplätze Produkt
3.60.46000.46000 Die Verwaltung
wird gebeten eine Kostenermittlung für die einzelnen Spielplätze anzufertigen.
Grün- und Erholungsplätze Produkt 3.60.58000.
58000 Hier wird
ebenfalls um eine genaue Aufstellung gebeten
Bauordnungswesen Produkt
3.60.60000.60000 Reduzierung der
Personalkosten da kein weiterer Mitarbeiter eingestellt wird
Liegenschaften Produkt
3.60.88100.88100 Hier ist ein
Abgleich mit dem Produkt 3.60.63000.63000 vorzunehmen
Bereitstellung St.
Marien-Grundschule
Produkt 3.65.65200.6521003 Die Verwaltung wird gebeten, eine
Kostenübersicht zu der Erweiterungsmaßnahme zu erstellen.
Bereitstellung Daruper Straße
Produkt 3.65.65400.6542540 Die Verwaltung soll überprüfen, ob eine
Möglichkeit besteht die Innentüren zu verbreitern, da diese dem Anschein nach
zu schmal sind, um größere Möbelstücke hindurch zu bekommen
Im
Anschluss an die Aussprache fasst der Ausschuss mit 9 Ja- und einer Nein-Stimme
bei 7 Stimmenthaltungen folgenden Beschluss:
Beschluss:
Als Empfehlung an den Gemeinderat:
Das
Teilbudget des Fachbereiches III ist so wie vorgelegt für das Haushaltsjahr
2003 – 2004 zu übernehmen.