Sitzung: 13.12.2011 Rat
Der Bürger
Gerhard Faber hat Fragen zu mehreren Themen, die von der Verwaltung beantwortet
werden.
1.
Er fragt
nach den Ergebnissen der Ausschreibung für die Dichtheitsprüfung.
Bürgermeister
Schneider antwortet darauf, dass es sich um Vertragsangelegenheiten handelt und
daher keine weitere Auskunft erteilt werden kann.
2.
Herr Faber
möchte wissen, ob die Gemeinde die Mittel, die sie aus dem Konjunkturpakt II
erhalten hat, an Land oder Bund zurückzahlen muss.
Beigeordneter
Fallberg antwortet darauf, dass die Gemeinde einen Anteil von 12,5 v.H. auf 10
Jahre verteilt zurückzahlen muss.
3.
Weiterhin
möchte Herr Faber wissen, wie die erhöhten Kosten für die Maßnahme
Jugendspielplatz Nottuln aufgebracht wurden und wie viel Jugendliche an diesem
Projekt beteiligt waren.
Der
Bürgermeister antwortet darauf, dass ca. 20 Jugendliche am Workshop
teilgenommen haben. Die Kosten, die nicht durch das KP II gedeckt worden sind,
sind aus Haushaltsmitteln des allgemeinen Haushalts entnommen worden, die dort
auch zur Verfügung standen.