SessionNet | Rat - 17.12.2002

Sitzung

RAT 17.12.2002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

17.12.2002

Zeit

17:03-21:20 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Vorlage: V/2002/11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/12

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/447

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/456

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/446

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/382

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/383

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/379

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 08, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/455

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/458

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/449

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/305

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/411

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/387

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/430

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/445

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/419

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/420

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/421

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/428

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 04

Vorlage: V/2002/377

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 03, Enthaltungen: 11

Vorlage: V/2002/427

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 00, Enthaltungen: 11

Vorlage: V/2002/429

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/423

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/384

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/448

Beschluss: vertagt

Vorlage: V/2002/403

Beschluss: vertagt

Vorlage: V/2002/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln

Ö 2 TexteBestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Ö 3 TexteAnträge und Eingänge

Ö 4 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 TexteBericht über den Stand der Lokalen Agenda 21 auf der Grundlage der Zwischenbilanz am 22.11.2002

Ö 6 TexteSanierung des Baumbergestadions

Ö 7 TexteHaushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 TextePrüfung der Jahresrechnung der Gemeindekasse Nottuln für das Haushaltsjahr 2001,hier: Feststellung des Ergebnisses Entlastung des Bürgermeisters

Ö 8 TexteBau- und Planungsangelegenheiten

Ö 8.1 TexteBebauungsplan Nr. 80 "Am Hangenfeld",hier: Klarstellung über die Zulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb der überbaubaren Flächen

Ö 8.2 Texte37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln im Ortsteil Darup sowie Bebauungsplan Nr. 87 "Reitanlage Darup" im Ortsteil Darup,hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Abwägung sowie Beschluss bzw. Satzungsbeschluss

Ö 8.3 TexteÄnderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung,hier: Korrektur der Mindestabstandsfläche von Windkraftanlagen zu Einzelhöfen von 350 m auf 300 m

Ö 8.4 TexteVereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Fasanenfeld II, Nr. 98hier: Verschwenkung des Straßenanschlusses

Ö 8.5 TextePlanfeststellung für die Ortsumgehung Nottuln-Darup

Ö 9 TexteDenkmalangelegenheiten

Ö 9.1 TexteBaumberg 78hier: Vorläufige Unterschutzstellung der Hofanlage nach § 4 DSchG

Ö 10 TexteSatzungsangelegenheiten

Ö 10.1 TexteAbfallbeseitigunga) Entwicklung 2002b) Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2003

Ö 10.2 TexteI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Nottuln vom 23. Dezember 1999

Ö 10.3 TexteStraßenreinigunga) Gebührenkalkulation für das Jahr 2003b) IV. Änderung zur Satzung der Gemeinde Nottuln über die Straßenreinigung und dieErhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.1998

Ö 10.4 TexteSatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Nottuln

Ö 11 TexteAngelegenheiten des Rates und seiner Ausschüsse

Ö 11.1 TexteBenennung von Ausschussmitgliedern für den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Havixbeck-Roxel

Ö 12 TexteAngelegenheiten der Kommunalbetriebe

Ö 12.1 TexteKalkulation der Abwassergebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser zum 01.01.2003

Ö 12.2 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007

Ö 12.3 TexteWasserpreiskalkulation und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2003

Ö 12.4 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007

Ö 12.5 TexteNeuberechnung der Eintrittspreise für die Bäder der Gemeinde Nottuln

Ö 12.6 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Bäder für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung 2003 bis 2007

Ö 12.7 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung von 2003 bis 2007

Ö 12.8 TexteÄnderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.01.2003

Ö 12.9 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Musikschule Nottuln für das Wirtschaftsjahr 2001

Ö 12.10 Sonderabmelderecht für Nutzer des Musikschulangebotes anlässlich der Wiedereinführung der Einheitsgebühr und der damit verbundenen Gebührenerhöhung

Ö 12.11 Änderung der Gebührenordnung der Musikschule der Gemeinde Nottuln zum 01.01.2003

Ö 13 TexteVerschiedenes