SessionNet | Rat - 25.03.2003

Sitzung

RAT 25.03.2003

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal von Aschebergsche Kurie, Stiftsstraße 4, 48301 Nottuln

Datum

25.03.2003

Zeit

17:01-20:16 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Vorlage: V/2002/11

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/12

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/13

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2003/33

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/79

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/40

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/41

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 03, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2003/64

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltungen: 02

Vorlage: V/2003/94

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2002/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2003/93

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/77

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/87

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 00

Vorlage: V/2002/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2003/88

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 08, Enthaltungen: 01

Vorlage: V/2003/92

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/83

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/29

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/91

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 08, Enthaltungen: 06

Vorlage: V/2003/34

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage: V/2003/95

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2002/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: V/2003/37

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 07, Enthaltungen: 02

Vorlage: V/2003/72

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 04

Vorlage: V/2002/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Nottuln

Ö 2 TexteBestimmung eines Mitgliedes, das die Sitzungsniederschrift mit unterschreibt

Ö 3 TexteAnträge und Eingänge

Ö 4 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 TexteSatzungsangelegenheiten

Ö 5.1 TexteSatzung der Gemeinde Nottuln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen vom 19.11.2001

Ö 5.2 TexteIII. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Nottuln vom 20.12.2000

Ö 5.3 TexteÄnderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Nottuln zum 01.04.2003

Ö 5.4 TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Gemeinde Nottuln

Ö 5.5 TexteÄnderung der Gebührenordnung der Musikschule Nottuln zum 01.04.2003

Ö 5.6 TexteOrdungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Werktagen in den Ortsteilen der Gemeinde Nottuln

Ö 6 TexteHaushaltsangelegenheiten

Ö 6.1 TexteZuleitung der Jahresrechnung 2002 der Gemeinde Nottuln an den Rat durch den Bürgermeister

Ö 6.2 TexteBeratung des Stellenplanes 2003 + 2004

Ö 6.3 TexteBeschluss der Haushaltssatzung, des Haushaltsbuches und des Haushaltsplanes der Gemeinde Nottuln für die Haushaltjsahre 2003/2004 einschließlich Investitionsprogramm und Finanzplan 2002 - 20

Ö 7 TexteBau- und Planungsangelegenheiten

Ö 7.1 TexteAntrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 auf dem Grundstück Otto-Hahn-Straße 8; Erhöhung der zulässigen Zweigeschossigkeit auf beabsichtigte Dreigeschos-sigkeit

Ö 7.2 TexteAntrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 " Am Hangenfeld",hier: Vergrößerung der Zufahrtsbreite von 4 m auf 6 m für das Grundstück der Fa. PLT (Bernhard-Letterhaus-Straße / B 525)

Ö 7.3 TexteBebauungsplan "Appelhülsen-Nord II",hier: Klarstellung über die Zulässigkeit von Wohneinheiten in Doppelhäusern

Ö 7.4 TexteAufhebung der Bebauungspläne Nr. 2, Nr. 6 und Nr. 26 ( Zwischen Nieder- und Oberstockumer Weg und Auf dem Esch ) anlässlich mehrerer Bauvorhaben in der jüngsten Vergangenheit u.a. Errichtung von vier Doppelhaushälften auf den Grundstücken Oberstockumer Weg 6 - 12

Ö 7.5 TexteVereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Carl-Diem-Ring auf dem Grundstück Carl-Diem-Ring 80 ,hier: Erweiterung der Baugrenze

Ö 7.6 TexteAntrag der UBG Fraktion zum Thema Netzschlusslösung

Ö 8 TexteBrandschutzbedarfsplan

Ö 9 TexteAntrag der Friedensinitiative NottulnHier: Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRWNottuln unterstützt "cities for peace" in den USA und in der ganzen Welt

Ö 10 TexteAngelegenheiten der Kommunalbetriebe

Ö 10.1 Texte1. Änderung des Wirtschaftsplans Vermögensplans- des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2003

Ö 10.2 TexteBeratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Musikschule für das Wirtschaftsjahr 2003 und die Finanzplanung von 2003-2007

Ö 11 TexteVerschiedenes