Beschlussvorschlag:

Die Ampelanlagen und Querungen der vier Knotenpunkte Dülmener Str., Niederstockumer Weg, Oberstockumer Weg, Rhodepark werden mit taktilen Elementen und Tonsignalen barrierefrei umgebaut.

Für den Haushalt 2026 werden zusätzlich 25.400 € für den Eigenanteil vorgesehen.

Sachverhalt:

Im Ausschuss für Umwelt und Mobilität am 16.04.2024 wurde mit der Vorlage 043/2024 beschlossen, dass die Ampelanlagen und Querungen barrierefrei umgestaltet werden. Hierzu sollen die Ampelanlagen mit Tonsignalen und barrierefreien Tastern nachgerüstet und die Aufstellflächen mit taktilen Elementen ausgestattet werden. Im Zuge der Planung wurde der Knotenpunkt Daruper Str. / Rhodepark mit einbezogen, da es sich mit der Kreuzung Oberstockumer Weg / Daruper Str. um eine gemeinsame Ampelanlage handelt.

Die beantragten Kosten belaufen sich auf ca. 281.500 €, wovon ca. 70.400 € von der Gemeinde als Eigenanteil, bei einer 75-prozentigen Förderung, zu tragen sind. Die Umsetzung soll noch in 2025 nach Freigabe des vorzeitigen Maßnahmenbeginns erfolgen.

Die Mehrkosten ergeben sich aus der jetzt vorliegenden genauen Planung, der Hinzunahme des Knotenpunktes Daruper Str. / Rhodepark, einem notwendigen Grunderwerb und der um 5% niedrigeren Förderquote.

Finanzielle Auswirkungen:

Ca. 281.500 € Gesamtkosten.

Bei einer Förderquote von 75% entspricht dies ca. 211.100 € Förderung und ca. 70.400 € Eigenanteil.

In der Haushaltberatung für 2025 wurden bereits die Ergebnisse aus der Besprechung mit dem Kreis Coesfeld mitgeteilt, und der Ansatz für 2025 auf 45.000 € angepasst. Dies entsprach Gesamtkosten von 225.000 € bei 80%-iger Förderung. Für das Haushaltsjahr 2026 sind zusätzlich 25.400 € als Eigenanteil einzuplanen.

Anlagen:

Anlage 1:         Planung Kreuzung Oberstockumer Weg

Anlage 2:         Planung Kreuzung Niederstockumer Weg

Anlage 3:         Planung Kreuzung Dülmener Straße

Anlage 4:         Planung Kreuzung Franz-Rhode-Platz