Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung schlägt vor, die relevanten Streckenabschnitte und Knotenpunkte entlang der jeweiligen Landes- und Bundesstraßen gebündelt in folgender Reihenfolge an den Kreis Coesfeld zur Übermittlung an Straßen.NRW weiterzugeben:

1)    L 843: Nottuln – Schapdetten – Tilbeck

2)    L 874: Nottuln – Havixbeck

3)    B 525: Coesfeld – Darup – Nottuln

4)    B 525 / L 844: Nottuln – Appelhülsen

5)    L 551: Appelhülsen – Buldern

6)    L 577: Nottuln – Billerbeck

7)    L 551: Appelhülsen – Bösensell

8)    L 844: Appelhülsen – Senden

Sachverhalt:

Ende 2018 begann der Kreis Coesfeld mit der Erarbeitung eines kreisweiten Radverkehrskonzeptes (https://klima.kreis-coesfeld.de/fileadmin/Klima/downloads/200618_Radverkehrskonzept_Kreis_Coesfeld_2020_inet.pdf). Dieses soll zur Entwicklung verbesserter Radwegeverbindungen zwischen den einzelnen kreisangehörigen Kommunen sowie darüber hinaus dienen, um Pendlern den Umstieg vom eigenen Pkw auf das (Elektro-)Fahrrad zu erleichtern. Die Konzepterarbeitung erfolgte in enger Abstimmung mit Straßen.NRW, den kreisangehörigen und nachbarschaftlichen Kommunen sowie weiterer Multiplikatoren.

Zur Gestaltung eines alltagsfähigen Radverkehrsnetzes, welches hochwertige Infrastrukturen und Knotenpunkte aufweist, wurden neben ERA – Standards auch die Qualitätsstandards für Velorouten herangezogen, wodurch sich konkrete Maßnahmenempfehlungen für Oberflächenausbau und -sanierung sowie Maßnahmen für Netzlückenschlüsse ableiten ließen. Da nicht jede Maßnahme zeitgleich umgesetzt werden kann und muss, wurde im Rahmen der Erstellung des Radverkehrskonzeptes mit den entsprechenden Akteuren eine Priorisierung der verschiedensten Maßnahmen vorgenommen. Die Priorisierung erfolgte anhand unterschiedlicher Kriterien, die je nach Relevanz verschieden gewichtet wurden. Kriterien waren unter anderem Breitenmängel, Oberflächenmängel, Netzlücken, Verkehrssicherheit, Velorouten sowie Mängelmeldungen aus Online-Beteiligungen (vgl. Radverkehrskonzept Coesfeld 2020, S. 119 ff.). Die meisten Punkte wurden für Netzlücken ohne lokale Alternativen sowie für den Ausbau im Velorouten-Standard (jeweils 4 Punkte) vergeben. Die Höchstzahl möglicher Priorisierungspunkte liegt rein rechnerisch bei 16 Punkten. So entstand ein Netz aus Streckenabschnitten und Wegepunkten entlang der Landes- und Bundesstraßen im Kreis Coesfeld, deren Ausbau unterschiedlich stark gewichtet wurde (siehe dazu Anlage 1: Priorisierungen Kreis Coesfeld).

Zusätzlich wurde der Umsetzungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen erfasst und dabei zwischen kurzfristigen Maßnahmen (u.a. Markierungen), mittelfristigen Maßnahmen (u.a. Oberflächensanierung), langfristigen Maßnahmen (u.a. Neubau) sowie Maßnahmen im Rahmen des neuen Veloroutenstandards für Strecken und Knotenpunkte differenziert (Anlage 2: Umsetzungshorizonte Kreis Coesfeld).

Weiterhin wurden erste Kostenschätzungen, auf Basis vorangegangener Projekte und Erfahrungen, für die Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen durchgeführt, um einen groben Überblick über die Kosten für die verschiedenen Baulastträger und Einzelmaßnahmen zu erhalten. Der Grunderwerb einzelner Flächen sowie mögliche Kostensteigerungen fanden in der Kostenschätzung jedoch keine Berücksichtigung. 

Der Kreis Coesfeld möchte nun hinsichtlich möglicher Radwegebaumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen, die aus Sicht der einzelnen Kommunen prioritär eingestuften Maßnahmen sammeln und gebündelt an Straßen.NRW weitergeben. Dazu hat der Kreis Coesfeld eine Tabelle erstellt, in welcher die jeweiligen Kommunen ihre jeweiligen Maßnahmen eintragen können und in der zur Orientierung alle Maßnahmen in der Baulast Bund/Land aufgelistet sind. Die Priorisierung der einzelnen Streckenabschnitte und Knotenpunkte erfolgte gemäß den Angaben aus dem Radverkehrskonzept. Die auf dem Gemeindegebiet Nottuln befindlichen Streckenabschnitte und Knotenpunkte entlang der Landes- und Bundesstraßen, die Länge, der Umsetzungshorizont sowie etwaige geschätzte Kosten für die Umsetzung sind dem Anhang „Priorisierungsliste Streckenabschnitte und Knotenpunkte auf dem Gemeindegebiet“ zu entnehmen.

Entgegen der vom Kreis verwendeten Priorisierungsliste, welche jeden einzelnen (Teil-)Streckenabschnitt und jeden einzelnen Knotenpunkt, der sich auf diesem Streckenabschnitt befindet, einzeln bewertet und sich dadurch entlang einer auszubauenden Strecke im Priorisierungsgrad unterscheidet, wurde seitens der Gemeinde eine andere Darstellungsweise gewählt. Die Karte befindet sich in den Anlagen unter „relevante Landes- und Bundesstraßen auf dem Gemeindegebiet“. Die so gewählte Darstellung erfolgte zum einen, um besser die (Einzel-)Maßnahmen entlang der jeweiligen Landes- und Bundesstraßen bündeln zu können. Zum anderen aus pragmatischen Gründen. Sind entsprechende Strecken im Ausbau zu priorisieren, dann nur als Ganzes, um einerseits Insellösungen zu vermeiden und andererseits einen ganzheitlichen Ausbau voranzutreiben.

Auf Grundlage der Priorisierungen durch den Kreis, Befahrungen der entsprechenden Streckenabschnitte sowie der Berücksichtigung eines gemeindeübergreifenden Radverkehrsnetzes, welches die Nahmobilität verbessert sowie den Umstieg vom MIV auf das Fahrrad fördert, fand eine Priorisierung von Radwegebaumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen für die auf dem Gemeindegebiet relevanten Streckenabschnitte und -knotenpunkte statt. Die Gemeindeverwaltung schlägt daher vor, die folgenden Streckenabschnitte in absteigender Reihenfolge in die Priorisierungsliste des Kreises aufzunehmen:

L 843: Nottuln – Schapdetten – Tilbeck

Westlich von Nottuln in Richtung Schapdetten weiter in Richtung Tilbeck verläuft die L 843. Zwar ist eine Radwegeinfrastruktur entlang dieses Streckenabschnitts vorhanden, dabei entsprechen weder die Knotenpunkte noch die Ausbaubreite neueren Radwegestandards. Vor dem Hintergrund der Planung von Radschnellwegen des Kreises Coesfeld sowie der Veloroutenplanung der Stadtregion Münster, die vorsieht, die Gemeinden im Umland mit dem Münsteraner Zentrum besser zu verbinden, ist ein Ausbau erstrebenswert. Durch den Ausbau im Velorouten-Standard würde eine attraktive Verbindung sowohl der Gemeinde als auch des Kreisgebietes nach Münster geschaffen, welche sowohl den Alltagsverkehr als auch den Freizeitverkehr in der Region weiter stärken würde sowie eine echte Alternative zum pendeln mit dem Pkw bieten würde.

Die Gemeindeverwaltung sieht daher dringenden Bedarf, diesen Streckenabschnitt prioritär zu behandeln sowie schnellstmöglich auszubauen und ordnet diese Maßnahme in die höchste Priorisierungsstufe ein.

L 874: Nottuln – Havixbeck

Entlang der L 874 (Ortsausgang Nottuln, über die Baumberge in Richtung Havixbeck) besteht eine Lücke in der überörtlichen Radwegeinfrastruktur. Der Neubau eines Radweges entlang der L 874 böte für die Gemeinde einerseits eine gute Chance Nottuln den Freizeitverkehr an die Baumberge und in Richtung Havixbeck besser anzubinden sowie andererseits die Sicherheit der Radfahrenden entlang des Abschnitts wesentlich zu verbessern. Der Streckenabschnitt findet sich bereits seit mehreren Jahren auf den obersten Rängen der Prioritätenliste des Landes. Es fanden bereits intensive Gespräche zwischen Straßen.NRW und der Gemeinde Nottuln statt. Probleme bestehen jedoch weiterhin bezüglich des Grunderwerbs in nicht unerheblichem Umfang, wenngleich die überwiegende Mehrheit der Grundstückseigentümer ein positives Signal bezüglich der Verkaufsbereitschaft gesendet hat (vgl. VL 041/2021). Darüber hinaus gibt es weitere Bestrebungen, die Baumberge – Region aufgrund ihrer touristischen Bedeutung (u.a. Steverlandroute), besser für Radfahrer zu erschließen (vgl. VL 014/2020/2) und bestehende Lücken zu schließen.

Aus diesen Gründen sieht die Verwaltung auch weiterhin die Notwendigkeit, den Ausbau entlang der L 874 prioritär zu behandeln und setzt dieses Projekt erneut auf die zweithöchste Priorisierungsstufe.

B 525: Coesfeld – Darup – Nottuln

Der Streckenabschnitt verläuft entlang der B 525 vom Kreuzungsbereich der Landstraße L 580 Richtung Billerbeck über die Coesfelder Straße in Darup, wieder auf die B 525, in Richtung Nottuln. Entlang dieses Abschnitts ist bereits eine Radweginfrastruktur vorhanden, die im weiteren Streckenverlauf kurz hinter dem Ortsausgang in Darup in Fahrtrichtung Coesfeld die Fahrbahnseite wechselt. Insgesamt entspricht dieser Abschnitt nicht dem Ausbaustandard einer Veloroute. Die steigende Bedeutung von Pendlerradverkehren sowie die perspektivische Erschließung des Kreisgebietes durch komfortable Verbindungen nach Münster (Velorouten), würden sowohl den Alltagsverkehr als auch den Freizeitverkehr in der Region weiter stärken.

Die Gemeindeverwaltung erkennt die (überregionale) Wichtigkeit des hier aufgezeigten Streckenabschnitts an und spricht sich daher für eine höhere Priorisierung im Rahmen des Radwegeausbaus aus und verortet diesen Abschnitt in der Priorisierungsliste auf Platz 3/8.

B 525 / L 844: Nottuln – Appelhülsen

Der Streckenabschnitt verläuft südlich von Nottuln entlang der B 525, der nach der Autobahnausfahrt in die L 844 in Richtung Appelhülsen mündet. Eine Radwegeinfrastruktur entlang dieses Abschnitts ist bereits vorhanden, sowie eine Radverkehrsführung entlang der Knotenpunkte. Insgesamt entspricht der Ausbaustandard jedoch nicht dem neuesten Standard, sodass eine Verbreiterung der bestehenden Radverkehrsinfrastruktur auf Velorouten-Standard sowie eine optimierte Führung des Radverkehrs auf langfristige Sicht sinnvoll erscheint.

Die Gemeindeverwaltung schlägt daher vor, den hier betreffenden Streckenabschnitt mittelfristig bis längerfristig zu berücksichtigen und ordnet diesen auf Rang 4/8 auf der Priorisierungsliste ein.

L 551: Appelhülsen – Buldern

Dieser Streckenabschnitt befindet sich westlich von Appelhülsen und verläuft von der Weseler Straße entlang der L 551 in Richtung Buldern. Entlang dieses Streckenabschnitts besteht eine Lücke in der überörtlichen Radwegeinfrastruktur. Ein Neubau einer baulichen Radverkehrsanlage mit >2,50 m Breite (ERA – Standard) ist auf längere Sicht zu begrüßen, da so eine sichere Radverkehrsverbindung nach Buldern sowie darüber hinaus perspektivisch nach Dülmen geschaffen wird. Zur sicheren Führung bedarf es einem Neubau der Radwegeinfrastruktur. Diese ist jedoch, aufgrund der bestehenden Streckenführung der L 551, mit einem nicht unerheblichen Anteil von Flächenerwerb sowie größeren baulichen Veränderungen (Radwegeführung parallel zum vorhandenen Abwassergraben, Verlegen der Abwässergräben, etc.) verbunden.

Die Verwaltung schlägt vor, einen Radwege(neu-)bau entlang dieses Streckenabschnitts mittelfristig zu berücksichtigen und ordnet diesen Abschnitt auf Rang 5/8 der Prioritätenliste ein.

L 577: Nottuln – Billerbeck

Dieser Streckenabschnitt verläuft nördlich von Nottuln entlang der L 577 in Richtung der Nottulner Straße nach Billerbeck. Entlang dieses Streckenabschnitts existiert bereits eine Radverkehrsanlage, welche sich zwar in einem guten Zustand befindet, jedoch nicht mehr den neuesten Anforderungen entspricht.

Die Gemeindeverwaltung schlägt daher vor auf mittelfristige Sicht eine Verbreiterung der bestehenden Radverkehrsinfrastruktur auf den ERA – Standard vorzunehmen sowie neue Randmarkierungen herstellen und ordnet diesen Streckenabschnitt daher auf Rang 6/8 der Prioritätenliste ein.

L 551: Appelhülsen – Bösensell

Der Streckenabschnitt verläuft östlich von Appelhülsen über die Münsterstraße entlang der L 551 in Richtung Bösensell. Der Abschnitt verfügt bereits über eine Radwegeinfrastruktur, welche jedoch nicht dem neuesten Standard entspricht. Eine Verbreiterung der bestehenden Radverkehrsinfrastruktur auf ERA – Standard wäre mittelfristig zu berücksichtigen.

Die Gemeindeverwaltung sieht aktuell keinen akuten Ausbaubedarf, zumal eine Radwegeinfrastruktur bereits vorhanden ist und sich diese in einem guten Zustand befindet. Dieser Streckenabschnitt wird daher auf der Priorisierungsliste auf dem vorletzten Rang eingeordnet.

L 844: Appelhülsen – Senden

Dieser Streckenabschnitt verläuft südlich des Bahnübergangs in Appelhülsen von der Sendener Straße über die L 844 in Richtung Senden. Entlang dieses Abschnitts besteht eine Lücke in der Radverkehrsinfrastruktur. Um den Radweg in Richtung Senden auszubauen, bedarf es einen nicht unerheblichen Anteils von Flächenerwerb entlang der L 844. Als alternative Route / Ausweichmöglichkeit in Richtung Senden bietet sich die touristische Steverlandroute an, die nahezu parallel entlang der L 844 verläuft und eine Verbindung in den Ortskern Sendens ermöglicht. Diese Route, welche auch über Wirtschaftswege verläuft, bietet Radfahrenden eine sichere und komfortable Verbindungsmöglichkeit von Appelhülsen nach Senden.

Die Gemeindeverwaltung sieht derzeit keinen akuten Ausbaubedarf und ordnet diesen Streckenabschnitt der Priorisierungsliste auf Rang 8/8 ein.

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Aufnahme in die Prioritätenliste des Kreises Coesfeld fallen keine Kosten an, jedoch im Rahmen einer möglichen Umsetzung. Hierzu bedarf es einer entsprechenden Mittelbereitstellung für die jeweiligen Maßnahmen. Radverkehrsinfrastrukturprojekte werden nach den Förderrichtlinien Nahmobilität mit einem Fördersatz bezuschusst. Die Höhe der Fördersätze und etwaige Schwerpunkte der Förderung werden von dem für Verkehr zuständigen Ministerium im Vorfeld der Aufstellung eines Förderprogramms festgelegt. Der Förderhöchstsatz darf 80 % grundsätzlich nicht überschreiten. Der fehlende Anteil der Finanzierung erfolgt durch die Gemeinde.

Anlagen:

Anlage 1:         Priorisierungen Kreis Coesfeld

Anlage 2:        Umsetzungshorizonte Kreis Coesfeld

Anlage 3:        Priorisierungsliste Streckenabschnitte und Knotenpunkte auf dem Gemeindegebiet

Anlage 4:        relevante Landes- und Bundesstraßen auf dem Gemeindegebiet

Anlage 5:        VL 014/2020/2

Anlage 6:         VL 041/2021