Beschlussvorschlag der UBG-Fraktion:

„Die Prioritäten der Maßnahmenliste wird folgendermaßen aktualisiert: …“

Siehe Auflistung des Antrages/ Anlage 1

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der einstimmige HFA-Beschluss vom 15.06.2021, VL 091/2022, Ziffer 3 bleibt unverändert: „Die anstehenden investiven Maßnahmen orientieren sich an der Reihenfolge, wie in Anlage 3 dargestellt, und werden umgesetzt.“

Sachverhalt:

Die UBG-Fraktion beantragt die Aktualisierung der Aufgabenliste. So sollen die Aufgaben in Bezug auf die neue pädagogische Architektur am Rupert-Neudeck-Gymnasium sowie die Maßnahmen an der Liebfrauenschule in der Reihenfolge der Bearbeitung vorgezogen werden, Begründung siehe Antrag.

Im Rahmen der Beschlussfassung zur Haushaltskonsolidierung, VL 091/2021, HFA 15.06.2021, wurde unter Ziffer 3 einstimmig beschlossen, dass die anstehenden investiven Maßnahmen sich an der Reihenfolge der zur Vorlage gehörenden Anlage 3 orientieren sollen.

Alternativ kann die Verwaltung anbieten, die im Jahr 2019 durchgeführte Priorisierung der investiven Maßnahmen, anhand der seinerzeit festgelegten Kriterien, erneut durchzuführen, d.h. dass jedes Ratsmitglied eine Bewertung abgibt und dadurch eine neue Priorisierungsliste entsteht.

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Aufgabenliste.

Anlagen:

UBG-Antrag vom 17.06.2021.