Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umwandlung der Coubertin-Straße in eine Shared Space-Fläche unter weitestgehender Schonung des bestehenden Baumbestandes zu planen.

Vorschlag der Verwaltung:

Die Planung der Coubertin-Straße wird wie nachfolgend dargestellt umgesetzt.

Sachverhalt:

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2021 ist als Anlage 1 beigefügt.

Der ursprüngliche Anspruch des Shared Space-Ansatzes beruht auf der Idee, die Interaktion zwischen den Verkehrsteilnehmern - insbesondere zwischen dem Kraftfahrzeugverkehr und den nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmern - weitestgehend ohne Verkehrsregelung umzusetzen.

Konkret würde das an der Coubertin-Straße bedeuten, dass sämtliche Verkehrszeichen entfernt würden. Es würde die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h für Straßen innerhalb geschlossener Ortschaft gelten und an allen Einmündungen würde die Vorfahrtsregelung Recht-vor-Links bestehen.

Gegenwärtig ist aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht eine solche "regelfreie" Umsetzung in der Bundesrepublik Deutschland jedoch nicht möglich.

Die in diesem Antrag gewünschte „Shared Space“ Umsetzung/Beschilderung ist nach Straßenverkehrsordnung nicht gesetzlich geregelt. Eine Anordnung durch den Kreis Coesfeld ist aus den zuvor genannten Gründen nicht möglich.

Geplantes Vorgehen zur Neuplanung:

Die Coubertin-Straße wurde als eine Straße im Baumkonzept behandelt. Für die Wiederherstellung wurden bereits konkrete Vorschläge zum Umgang mit den Bestandsbäumen gemacht. Die Verwaltung wird nach Freigabe des Haushaltes ein Ingenieurbüro mit der Planung der Coubertinstraße betrauen. Hierbei sollen 3 Entwurfsvarianten erstellt werden. Augenmerk soll hierbei nicht nur auf die Bäume, sondern auch auf den Verkehrsfluss gelegt werden. Nach Fertigstellung der Entwurfsplanung soll es einen Austauschtermin mit Anliegern, politischen Vertretern, Planern und Verwaltung geben. Die Ergebnisse aus diesem Austauschtermin sollen bewertet und Berücksichtigung in der Entwurfsplanung finden.

Die Essenz aus der Entwurfsplanung wird im Anschluss im Ausschuss für Umwelt und Mobilität den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Anlage 1:       Antrag der Bündnis 90 – Die Grünen-Fraktion vom 09.03.2021