Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt den Brandschutzbedarfsplan in der als Anlage dieser Vorlage beigefügten Fassung vom 02.10.2020 als strategisches und konzeptionelles Planungsinstrument für die kurz- und mittelfristige Weiterentwicklung des Brandschutzes in der Gemeinde Nottuln.

Sachverhalt:

Seit 1998 sind alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen verpflichtet, einen Brandschutzbedarfsplan aufzustellen und regelmäßig fortzuschreiben.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) des Landes NRW vom 17.12.2015 sind Brandschutzbedarfspläne spätestens alle 5 Jahre fortzuschreiben.

Der vorliegende Bedarfsplan wurde auf Grundlage des BHKG erstellt und schreibt chronologisch betrachtet den vorherigen Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Nottuln vom 25.03.2014 fort.

Ziel des fortgeschriebenen Brandschutzbedarfsplans ist es, erneut den notwendigen Umfang der Feuerwehr der Gemeinde Nottuln zu überprüfen und Maßnahmen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr herzuleiten. Der Bedarfsplan stellt zugleich den Rahmenplan für strategische und finanzielle Entscheidungen für die kommenden etwa 5 Jahre dar.

Der vorliegende Brandschutzbedarfsplan wurde von der Firma SAVEPLAN erstellt und während der Bearbeitungsphase von Vertretern der Verwaltung und der Leitung der Feuerwehr begleitet.

Der Bedarfsplan stellt zugleich den Rahmenplan für strategische und finanzielle Entscheidungen - den abwehrenden Brandschutz und die Hilfeleistung betreffend - für die kommenden etwa 5 Jahre (in Teilbereichen auch längerfristig) dar.

Neben der unveränderten Schutzzieldefinition, durch die jedoch das grundsätzlich gewollte und zu verantwortende Schutzniveau in der Gemeinde Nottuln konkretisiert wird, enthält der Brandschutzbedarfsplan im sog. SOLL-Konzept (Kapitel 6) Maßnahmen-Empfehlungen für die Bereiche Standorte, Personal und Fahrzeuge.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird Herr Siepe von der Firma SAVEPLAN den Brandschutzbedarfsplan vorstellen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Umsetzung von Maßnahmen aus der Planung

Anlagen:

Anlage 1        Brandschutzbedarfsplan