hier: Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Beschlussvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Der Rat der Gemeinde Nottuln hat am 14.06.2017 die 78. Änderung des
Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 151
„Einkaufsbereich Rhodeplatz und ZOB Nottuln“ mit VL 116/2017 beschlossen. Ziel
der Verfahren ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur
Neustrukturierung und Erweiterung des Einkaufsbereichs Rhodeplatz. Damit soll
eine Verschiebung des ZOB einhergehen.
Nunmehr hat in der Zeit vom 15.10.2018 bis zum 14.11.2018 die
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden stattgefunden. Über
die grundsätzliche Resonanz in den Beteiligungsverfahren und die allgemeinen
Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen ist mündlich bereits in der Sitzung
des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Ordnungswesen am 28.11.2018
berichtet worden. Die eingegangenen Stellungnahmen sind nun Anlage 1 und 2 zu
entnehmen.
Auf den erneuten Druck der gesammelten Plan- und Verfahrensunterlagen,
die den Beteiligungsverfahren zugrunde lagen, wird an dieser Stelle verzichtet;
die Unterlagen sind jedoch digital im Ratsinformationssystem abrufbar.
Bewertung:
Die eingegangenen Stellungnahmen konzentrieren sich inhaltlich ganz
überwiegend auf fünf Themenblöcke, die hier nicht im Einzelnen inhaltlich
besprochen werden sollen. Auf den mündlichen Vortrag vom 28.11.2018 wird erneut
verwiesen.
1.
Verkleinerung
des Rhodeparks im Allgemeinen
2.
Lärmimmissionen
durch die geplante Verlagerung des P+R-Parkplatzes
3.
Veränderung
der Verkehrsströme
4.
Artenschutzrechtliche
Bedenken
5.
Notwendigkeit
einer Verkaufsflächenerweiterung
Weiteres Vorgehen:
Die eingegangenen Stellungnahmen werden nun strukturiert ausgewertet
und die Planunterlagen wo erforderlich angepasst bzw. die Begründungen ergänzt.
Im Anschluss soll ein aktualisierter Planentwurf den Gremien für einen
Beschluss zur Offenlage vorgelegt werden.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Anlagen:
Anlage 1: eingegangene
Stellungnahmen zur 78. Änderung des Flächennutzungsplanes
Anlage 2: eingegangene Stellungnahmen zum
Bebauungsplan Nr. 151 „Einkaufsbereich
Rhodeplatz und ZOB Nottuln“