Grundsätzliches

Umfang der Reinigung

Die flächendeckende Straßenreinigung durch die Gemeinde gewährleistet ein einheitliches und sauberes Straßenbild. Die kommunale Aufgabenerledigung bedeutet auch eine Arbeitsentlastung für die Bürger, da diese die Reinigung nicht selbst vornehmen müssen. Es ist bereits heute im Rahmen der übertragenen Gehwegreinigung auf die Eigentümer festzustellen, dass von dem einen oder anderen Eigentümer die Reinigung nicht erbracht wird bzw. erbracht werden kann. Insbesondere eine ordnungsgemäße und fristgerechte Winterwartung aufgrund von Berufstätigkeit und/oder Alter ist oft schwierig.

Die ordnungsgemäße Straßenreinigung liegt zudem im Interesse der Gemeindewerke Nottuln. Mit der Straßenreinigung werden regelmäßig die zu den Entwässerungsanlagen führenden Regenwasserrinnen an den Seitenrändern der Straßen gereinigt. Ohne diese Reinigung wäre eine stärkere Verschmutzung der Wassereinläufe zu erwarten. Folglich müssten diese Einläufe in kürzeren zeitlichen Abständen durch die Gemeindewerke gereinigt werden. Das würde zusätzliche Kosten beim Abwasserwerk und folglich die Anhebungen der Abwassergebühren für die Bürger nach sich ziehen. Ziel ist es, keinen Wildwuchs in der Rinne entstehen zu lassen.

Gereinigt werden:

·         alle Straßen in den Innenbereichen der Ortsteile.

Dazu gehören alle gewidmeten Straßen und Plätze. Zu den Plätzen gehören auch die Parkplätze der Sportplatzanlagen, das sind zurzeit 158 Kehrkilometer. Ausgenommen von der kommunalen Straßenreinigung  sind Privatstraßen und einzelne Stichwege.

·         innere Randsteinböden von Parkplätzen, Parkstreifen und Haltestellenbuchten

·         die Flächen neben oder hinter verkehrsberuhigten Ausbauten

·         1.130 Baumscheiben, Grünbeete und Pflanzkübel einschließlich alle Rinnsteine, Sicherheitsstreifen, Verkehrsmarkierungen

·         außergewöhnliche Verschmutzung durch Baustellen- oder landwirtschaftliche Fahrzeuge

·         gesonderter Verkehrsflächen, Plätze, Verkehrsinseln und -überwege, Bushaltestellen, Parkbuchten und 2 Kreisverkehre

Zudem aufgekehrt werden:

·         das beim Winterdienst verwendete Streugut sowie weitere jahreszeitlich bedingte Verschmutzungen durch Baum- und Strauchblüte und vermehrten Laubfall

Ist aufgrund von Frost, Eis und Schnee keine Straßenreinigung möglich

·         wird der Winterdienst durch den Baubetriebshof durchgeführt

Winterdienst

Baubetriebshof

Der Winterdienst wird durch den Baubetriebshof erbracht. Der aufzustellende Streuplan wird für die Zeit vom 01.11. eines Jahres bis Mitte März des folgenden Jahres erstellt. Die tatsächliche Dauer des Winterdienstes ist witterungsabhängig.

Der Streuplan setzt die Prioritäten der Winterdienstleistungen fest. So sind im Plan besondere Gefahrenstellen festgelegt, die in der Reihenfolge der Aufzählung geräumt und gestreut werden. Alle übrigen Straßen werden anschließend geräumt und gestreut.

Aufgrund der nicht abschätzbaren Wetterlage ist der Umfang und Zeitpunkt zur Erbringung von Winterdienstleistungen nicht zu kalkulieren. Die Leistungen müssen je nach Witterung äußerst flexibel erbracht werden. Die Aufgabenerledigung erfolgt durch den gemeindlichen Baubetriebshof.

Straßenreinigung Firma Alba

Die Straßenreinigung wird derzeit von der Firma ALBA-Städtereinigung aus Neuenkirchen erbracht. Der Vertrag hat eine Laufzeit vom 01.01.2012 – 31.12.2013. Eine Verlängerungsoption von einem Jahr ist vereinbart, hierüber muss bis zum 30.06.2013 entschieden werden.

Leistungser-bringung durch Fa. Alba

Die Fa. Alba setzt zwei große Kehrmaschinen und  zwei kleine Kehrmaschinen in Nottuln ein. Die Reinigung erfolgt wöchentlich, in der Regel am Donnerstag. Daneben werden auch zwei Handkehrer eingesetzt, in den Laubwochen (Oktober bis Dezember) wöchentlich ansonsten 14-tägig.

Die Reinigung erfolgt von 7:00 – 18:00 Uhr, in den Industriegebieten bereits ab 6:00 Uhr.

Der Auftragnehmer hat eigenverantwortlich zu entscheiden, mit welcher maschinellen und personellen Ausstattung die Leistung erbracht wird und in welchem Umfang eine händische Reinigung notwendig ist.

Nachrichtlich:

Gebühren

Die Gebühren werden jährlich kalkuliert. Auf der Ausgabenseite sind insbesondere die Unternehmerkosten der Fa. Alba sowie die Winterdienstkosten für den Baubetriebshof zu berücksichtigen.

Von den kalkulierten Gesamtausgaben hat die Gemeinde Nottuln einen sog. Gemeindeanteil in Höhe von 20 % aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu tragen (für das Allgemeininteresse an sauberen Straßen, so die höchstrichterliche Rechtsprechung). Die Gebührensätze der vergangenen Jahre sind insbesondere durch die Winterdienstkosten beeinflusst worden:

2010 = 1,32 € je Frontmeter

2011 = 1,80 € je Frontmeter

2012 = 2,16 € je Frontmeter