Beschlussvorschlag:

Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Sämtliche im Rahmen des Konjunkturpaket II beschlossenen Maßnahmen wurden von der Verwaltung in 2010 durchgeplant, als Projekt an die Bezirksregierung gemeldet und begonnen. Alle Maßnahmen sind inzwischen weitestgehend umgesetzt oder konnten bereits abgeschlossen werden.

Innerhalb der gemeldeten Projekte haben sich die einzelnen Summen gegenüber dem Berichtsstand aus dem Juni 2011 (BV 053/2011) zum Teil – gemäß Abarbeitungsstand - noch verändert. Bis zum Abschluss aller Arbeiten werden diese Änderungen weiterhin der Bezirksregierung in regelmäßigen Abständen mitgeteilt. Hieraus resultiert eine Abweichung der Summe der gemeldeten Zahlen (derzeit 2.093.515 €) gegenüber dem der Gemeinde maximal zustehenden Betrag von 2.109.416 €. Nach Ausführung aller vorgesehenen Maßnahmen entspricht der Betrag der gemeldeten Summen dem zur Verfügung stehenden Maximalbetrag, wie im Rahmen der Projektplanungen im vergangenen Jahr vorgesehen und beschlossen.

Zur Darstellung des aktuellen Bearbeitungsstandes sind in der beigefügten Liste die Sachstände zu den Maßnahmen des Konjunkturpaketes II mit Stand 21.09.2011 aufgeführt.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Anlage 1            Liste Schwerpunkt Bildung

Anlage 2            Liste Schwerpunkt Infrastruktur