Betreff
Zeitschiene Entwicklung Gewerbegebiet Beisenbusch
Vorlage
V00026/2007
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Informationsvorlage


Sachverhalt:

Bauleitplanung gliedert sich grundsätzlich in einen dreistufigen Aufbau

·        Regionalplan

·        Flächennutzungsplan und

·        Bebauungsplan

 

Diese drei Pläne werden in einem gleichzeitig nebeneinander herlaufendem „Parallelverfahren“ den Bedürfnissen angepasst. Sie werden „aufgestellt“.

 

Das Änderungsverfahren für den Regionalplan betreibt die Bezirksregierung Münster. Zur ersten Auslegungsphase, die wegen der Nähe zum Änderungsgebiet bei der dienstvorgesetzten Behörde, der Kreisverwaltung Coesfeld, erfolgte, sind sechs

Einwendungen vorgetragen worden. Der detaillierte Inhalt ist hier noch nicht bekannt.

Die Fachbehörde Bezirksregierung Münster geht davon aus, dass das Abwägungspotential dem Regionalrat in seiner Sitzung im Juni 2007 mit einem für Nottuln positiven Vorschlag vorgelegt werden kann.

Die Genehmigung des zuständigen Ministeriums wird dann nach der Regionalratssitzung im Zeitraum bis November 2007 erwartet.

 

Die Gemeindeverwaltung hat parallel mit den vorbereitenden Arbeiten zur Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes angefangen. Unter der Maßgabe einer sach- und zeitgerechten Abwicklung des Verfahrens ergibt sich aus heutiger Sicht folgende Zeitachse:

 

 

 

Januar - März 2007

Konzeption der Quartiersbildung

      Fachbereich III

 

 

 

März 2007

Information im Fachausschuss

      Fachbereich III

 

 

 

ab April 2007

Gutachten im Vorfeld:

·        schalltechnische Betrachtung (Auswirkung BAB auf Abstandsflächen, auf Wohnen und Bürotrakte im Gewerbegebiet)

·        Geruchsemissionen Große Höckesfeld und anderer Landwirte (Klärung inwieweit relevant)

 

Fachbereich III,
ehemaliges staatliches Umweltamt als Bezirksregierung,

Fachgutachter,

Landwirtschaftskammer

Mai - August 2007  

Konzeption des Gewerbegebietes

nach erstem Planungsentwurf, Auswirkungen Schall,

evtl. Geruch

Fachbereich III, ggfls. beauftragtes Planungsbüro

 

 

 

Juni 2007

Regionalrat – Beschluss über die Änderung des Regionalplanes

·        Beantragung der landesplanerischen Anpassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes

 

Bezirksregierung Münster


 

 

 

 

August 2007

Vorstellung in der Politik

Fertigung des ersten Entwurfes Abstimmung mit:

-          Landesbetrieb Straßen wegen Abstandsflächen zur BAB,

-          Kreis wegen Kreisstraße, Biotop, Wasserrecht

-          Landesbetrieb Wald und Holz

-          Staatliches Umweltamt wegen Umwelt, Abstandsklassen

-          Einholung landesplanerische Zustimmung für FNP-Änderung

-          IHK wegen Handel im Gewerbegebiet

-          HWK, wegen Unterbringung der Handwerksbetriebe

-          Anpassungen Umweltbericht

-          Erste Begründung des FNP und des Bebauungsplans

Fachbereich III

 

 

 

Oktober 2007

Beauftragung Umweltbericht

Gutachter

 

 

 

November 2007

Genehmigung der Regionalplanänderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr

Bezirksregierung

 

 

 

Januar 2008

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro

 

 

 

Februar – April 2008

Erarbeitung Abwägung über die Vorträge der Bürger und Behörden

 

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro

 

 

 

Mai 2008

Ausschuss / Rat beraten über Abwägung

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro

 

 

 

Juni - Sept. 2008

1. Auslegung

Benachrichtigung der Behörden und Nachbargemeinden

Änderung des Entwurfes nach Beschlusslage

Anpassung Umweltbericht und Begründung

Fachbereich III

 

 

 

Oktober -November 2008

Übernahme der Anregungen und Bedenken

Anpassung der Planungsunterlagen

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro


 

 

 

 

Dezember 2008

Ausschuss Beschluss über die 2. Auslegung, Umweltbericht, Begründung,

Benachrichtigung Träger öffentlicher Belange über 2. Auslegung

 

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro,

Gutachter

 

 

 

Dezember / Januar 2009

Öffentliche Bekanntmachung und Auslegung.

Fachbereich III

 

 

 

Februar 2009

Abwägungsmaterial sichten und Abwägung fertigen

 

Fachbereich III, ggfls. Planungsbüro

 

 

 

April 2009

Ausschuss berät und beschließt über Anregungen und beschließt die Satzung zu FNP und Bebauungsplan als Empfehlung an den Rat.

Rat beschließt die Satzung zu FNP und Bebauungsplan.

Fachbereich III

 

 

 

ab Mai 2009

drei Monate gesetzliche Frist

Bezirksregierung muss Änderung FNP genehmigen.

Fachbereich III,

Bezirksregierung

 

 

 

August 2009

Veröffentlichung der Zustimmung zur FNP-Änderung, Veröffentlichung Bebauungsplan

Fachbereich III

 

 

Variante:

 

Werden nach der 2. Auslegung Änderungen an der Planung vorgenommen, ist zu entscheiden, inwieweit eine erneute Auslegung erforderlich ist!

Die Verfahrensschritte ab Oktober/ November 2008 bis Mai 2009 wären mindestens zu wiederholen!

 

Kostengliederung:

 

Die Planungskosten gliedern sich voraussichtlich wie folgt:

Honorarkosten für Planungsbüro Bebauungsplan                         40.000,00 €

Honorarkosten für Planungsbüro Flächennutzungsplan                20.000,00 €

Aufwand für Gutachten: Schall, Boden, Lärm, Umwelt, Geruch

Entwässerung und Unvorhergesehenes                                         40.000,00 €

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aufwand der Sach- und Planungskosten.