Herr Fallberg führt zunächst als Kämmerer der Gemeinde Nottuln in die erste Haushaltsberatung diesen Jahres ein. Er informiert insbesondere darüber, dass die Kommunalaufsicht die Genehmigung des Haushaltes in Aussicht gestellt hat, insbesondere mit der Auflage, dass sich das eingeplante Defizit nicht erhöht.

 

 

 

 

 

Produktbereich 21 – Schulträgeraufgaben -

 

Ein Schwerpunkt der folgenden Aussprachen bilden die seitens der Verwaltung zunächst als Einstieg gebildeten Kennzahlen. Übereinstimmend wird hierbei das Kriterium einer interkommunalen Vergleichbarkeit als wichtig erachtet. Die Kennzahlen der Schulen werden, z.B. betreffend die kleineren Grundschulen hinterfragt.  Herr Lütkecosmann erkundigt sich nach dem Stand des Vorhabens, die Gebäudereinigung für die Gemeinde insgesamt zu überprüfen.   

 

Herr Gellenbeck gibt das Schreiben der St. Martinus-Grundschule vom 1.2.2008 (Anlage Nr. 3), eingegangen bei der Verwaltung am Sitzungstag,  bekannt. Demnach wird gewünscht, „möglichst noch im Jahre 2008“ die Rechnersysteme der Schulstandorte Nottuln und Schapdetten kompatibel zu machen. Die Verwaltung schlägt vor, die Angelegenheit zunächst noch zu prüfen und eine Entscheidung im Rahmen des nächsten Haushaltes zu treffen. Hiermit ist der Ausschuss einverstanden. Frau Jürgens schlägt vor, bei der CITEQ anzufragen, ob gebrauchte Rechner zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

Produktbereich 25 - Kultur und Wissenschaft -

 

- keine Aussprache -

 

 

Produktbereich 31 - Soziale Hilfen -

 

Auch hier wird eine Erweiterung der Kennzahlen gewünscht. Herr Gellenbeck verweist auf den jährlichen Bericht der Sozialdaten. In diesem Zusammenhang könnte eine weitere Aussprache erfolgen.

 

 

Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -

 

Auf Anfrage von Herrn Rütering zur Unterhaltung der Kinderspielplätze verweist Frau Block auf den Sachzusammenhang zum Betriebsausschuss und zum Wirtschaftsplan der Eigenbetriebe.

 

Es wird diskutiert, ob bereits Haushaltsmittel für die mögliche Intensivierung der aufsuchenden Straßensozialarbeit eingestellt werden sollen. Es wird verabredet, zunächst die laufende Sozialraumanalyse abzuwarten und eine Entscheidung anschließend, wahrscheinlich erst im Rahmen des Haushaltes 2009, zu treffen. Frau Jürgens bittet um Aufnahme einer entsprechenden Erläuterung in den Haushalt 2008.

Herr Fallberg informiert, dass die Verwaltung überlegt, inwieweit eigene Kräfte der Gemeindeverwaltung eingebunden werden können.

 

 

Produktbereich 42 - Sportförderung -

 

Herr Rütering regt an zu überprüfen, ob im Rahmen der geplanten  Dachsanierung der Schapdettener Turnhalle auch eine Photovoltaikanlage aufgebracht werden kann.

 

(siehe auch TOP 5 – Nebenkostenbeteiligung durch die Sportvereine - !)

 

Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus -

 

Frau Jürgens erinnert an das Hinweisschild an der Autobahnausfahrt  auf die Baumbergeregion.

 

Der Beigeordnete, Herr Fallberg, der Leiter des Fachbereichs 2, Herr Gellenbeck und  die Leiterin des Fachbereichs 1, Frau Block,  beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

Gegen den Vorschlag des Ausschussvorsitzenden, Herrn Lütkecosmann, über das Budget des Fachbereiches 2 /Schule und Soziales insgesamt abzustimmen, erhebt sich kein Widerspruch.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja 20 

 

Dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Gemeinde Nottuln wird, unter Berücksichtigung der heutigen Beratung, der vorliegende Entwurf des Budgets des Fachbereiches 2 / Schule und Soziales zur Beschlussfassung empfohlen.