Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Die Vorlage ist dem Protokoll als Anlage Nr. 6 beigefügt.

 

Ratsherr Haase erläutert den Antrag seiner Fraktion, den er als erneuten Prüfauftrag an die Verwaltung versteht. Ziel sei es, die Diskussion um die Festsetzung einer Sporthallengebühr mit verlässlichen und fundierten Daten zu untermauern.

 

Es folgt eine kontroverse Diskussion über die Notwendigkeit der beantragten Datenerhebung. Hierbei wird insbesondere in Frage gestellt, ob der erforderliche Aufwand den zu erwartenden Nutzen rechtfertigt.

Stattdessen wird im Ausschuss vielfach die Meinung vertreten, erst den angekündigten Kompromissvorschlag der Sportvereine abzuwarten. Auf diese Weise könnte ein möglicher Fehleinsatz knapper personeller und zeitlicher Ressourcen verhindert werden.

 

Der Vorsitzende regt an, den Wortlaut des Antrags zu ändern und stellt diesen in geänderter Fassung wie folgt zur Abstimmung:

 


Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Alternativkonzept zu den bisher im Rat nicht konsensfähigen Anträgen zur Sportförderung / Hallengebühr auszuarbeiten und die in der Begründung / Erläuterung gegebenen Anregungen auf Realisierung / Haushaltsverträglichkeit zu prüfen.