Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.

 

Beigeordneter Fallberg erläutert den Sachverhalt. Der nächste Bericht soll zum 31.03.2008 durch die Verwaltung dem Ausschuss vorgestellt werden; damit erklärt sich der Ausschuss einverstanden.

 

In der sich anschließenden Aussprache regt Ausschussmitglied Winkler an, die Tabelle über die entfallenden und verbleibenden Konsolidierungspunkte um eine weitere Berichtsspalte zu erweitern, in die alle Punkte aufgenommen werden sollen, über die einmal jährlich dem Ausschuss berichtet werden soll.

Damit erklärt sich der Ausschuss einverstanden.

 

Anschließend werden alle Konsolidierungspunkte einzeln angesprochen. Änderungen gegenüber der Vorlage ergeben sich bei folgenden Punkten:

 

Punkt 4:            Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen.

 

Punkt 5, 34, 26 u. 38:             Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen. Sie werden zukünftig zusammen dargestellt.

 

Punkt 6, 7 u. 8:             Der Auftrag in Punkt 6 wird um den Halbsatz erweitert: „im Konsens mit den Sportvereinen“, der hinter dem Wort „Sportanlagen“ eingefügt wird. Sie werden zukünftig zusammen dargestellt.

 

Punkt 9:            Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen.

 

Punkt 11 und 12:       werden zukünftig zusammen dargestellt.

 

Punkt 16 und 17:       werden zukünftig zusammen dargestellt.

 

Punkt 18:          Über die Aufgaben der Rufbereitschaft wird in einer der nächsten Sitzungen berichtet.

 

Punkt 22:          Der Auftrag wird um die Worte ergänzt „im Grundsatz“, die hinter dem Wort „Kommune“ eingefügt werden.

 

Punkt  27und 28:            werden zukünftig zusammen dargestellt. Die Punkte werden in die Berichtsliste aufgenommen.

 

Punkt  29 und 43:            werden zukünftig zusammen dargestellt. Die Punkte werden in die Berichtsliste aufgenommen.

 

 

Punkt 33:          Über diesen Punkt wird im Rahmen der Finanzberichte zu den Stichtagen 30.06. und 30.09. berichtet.

 

Punkt 35:            Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen.

 

Punkt 36:          Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen. Es wird künftig jährlich darüber berichtet, bei welchen Planungsaufgaben sich die Verwaltung für eine interne bzw. externe Aufgabenerledigung entschieden hat.

 

Punkt 42.            Dieser Punkt wird in die Berichtsspalte aufgenommen.

 

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden empfehlenden Beschluss an den Rat:

 

 

 

 

Beschluss:

Die Darstellung des freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes wird um einen Berichtsteil ergänzt.

Die Fortschreibung des freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes wird beschlossen.