Ratsherr Danziger verliest die Protokollerklärung der SPD vom 04.05.2021 (nachzulesen auf der Homepage der Gemeinde Nottuln unter dem Sitzungstermin 04.05.2021). Darin wird u.a. ausgelegt, dass die Maßnahme „Rathauserweiterung“ kostenneutral durch die Einsparung der Mietkosten erfolgen müsse. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Aschebergschen Kurie noch nicht geklärt sei und zudem drei Gebäude im Innenhof des Ratshauses abgerissen werden müssen.
Die Protokollerklärung zu dem Ratshausneubau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2021 (nachzulesen auf der Homepage der Gemeinde Nottuln unter dem Sitzungstermin 04.05.2021). In dieser Erklärung wirbt Ratsherr Dammann für weitere Beratungen und ein qualifiziertes Raumprogramm, um dann die Kosten überschlägig ermitteln zu können. Ein Neubau sei nur dann begründbar, wenn die finanziellen Auswirkungen positiv ausfallen. Ferner stehe er nicht für die eine Lösung „Rathausinnenhof“, sondern vielmehr für weitere Lösungen und Bewertungen, die dann in einem städtebaulichen Wettbewerb diskutiert werden können.
Ratsherr Rulle gibt zu bedenken, dass die Diskussion im Zusammenhang mit der Grundschule in Darup unglücklich sei. Das entscheidende Kriterium „Kostenneutralität“ sei ein anderer Einstieg für weitere Beratungen.
Wir planen für die Zukunft, so Ratsherr Walter. Eine Realisierung liege in weiter Ferne.
Ratsherr Van de Vyle schließt sich den Ausführungen an.
Der Bürgermeister erklärt, dass er die Meldungen gut nachvollziehen könne. Das Thema grundlegend neu zu beraten sei auch Inhalt des Beschlussvorschlags.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis. Nach fraktionsinterner Beratung wird die Beschlussvorlage in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Planen und Bauen erneut beraten.

Abstimmungsergebnis: