Sitzung: 23.03.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Der Bürgermeister
informiert über die Planung eines Konsolidierungskonzeptes. Dieses möchte er
zusammen mit den Fraktionen in den nächsten Konsolidierungsrunden entwickeln.
Die erste Runde soll am 14. April starten, zu der jeweils ein Vertreter jeder
Fraktion eingeladen werde. Die Fraktionen müssen nicht immer dieselben Personen
für die nächsten Gesprächskreise bestimmen.
Auf die Haushaltsreden müsse coronabedingt verzichtet werden, so der
Bürgermeister. Gleichwohl können diese auf der Homepage der Gemeinde Nottuln
zur Einsicht veröffentlicht werden. Der Bürgermeister bittet die Fraktionen um
digitale Zusendung bis Freitag, 26.03.2021.
Weiterhin informiert der Bürgermeister, dass die Tischvorlage 031/2021 (Antrag
der UBG zum Ausbau der Corona-Teststrategie an Schulen und Kindergärten) nach
dem TOP A 4 beraten werde. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben
sich entsprechend.
Frau Block informiert über die OGS-Beiträge für den Monat Februar. Bei den
Eltern bestehe diesbezüglich eine große Verunsicherung. Die OGS-Beiträge seien
für den Monat Januar je zur Hälfte von der Landesregierung und den Kommunen
übernommen worden. Trotz zahlreicher Appelle sei die Abrechnung für den Monat
Februar noch nicht geklärt worden. Da bleibe ein großer Betrag (ca. 20 T€) bei
der Gemeinde hängen. Ab dem Monat März werden die Beiträge wieder in voller
Höhe abgerechnet. Es bestehen Verträge zwischen den Eltern und dem
Betreuungsverein „Pippi-Langstrumpf“, der von einer entsprechenden
Gebührenkalkulation ausgehen müsse, zumal auch eine Notbetreuung angeboten
werde. Dies stoße jedoch nicht auf die Gegenliebe bei den Eltern, die die
Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen.
Ratsherr Danziger
kritisiert die Protokollierung des Tagesordnungspunktes 5.6 (Beratung und
Beschlussfassung Haushalt 2021) der HFA-Sitzung am 09.03.2021, da die
beschlossenen Einsparungen nicht nachvollziehbar seien.
Hinweis: Nachträglich ist zu dieser Sitzung im Gremieninfoportal und auf
der Homepage die Änderungsliste hinzugefügt worden, die am 09.03.2021 beraten
wurde.