Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 0

Die Beschlussvorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 35 beigefügt.

Ratsherr Dammann erklärt, dass in diesem Zusammenhang die Haushaltslage gesehen werden müsse und damit eine Förderung nicht möglich sei. Was bundesweit nicht funktioniere, könne auf kommunaler Ebene nicht aufgefangen werden. Ratsherr Hofacker unterstützt den Antrag der UBG. Hingegen lehnt Ratsherr Richard Mannwald den Antrag ab. Ratsherr Rulle geht von einer größeren Wirkung aus, wenn alle Nachbarkommunen eine Förderung unterstützen würden. Dazu seien Gespräche auf Bürgermeisterebene notwendig. Den Antrag lehne er ab. Ratsherr Walter stellt klar, dass eine Begrenzung auf 50.000 € bei großer Nachfrage nicht tragbar sei. Mehr gebe der Haushalt bei einer Deckelung bis 50.000 € nicht her, so Ratsherr Van de Vyle. Ratsfrau Dr. Diekmann hebt hervor, dass das Preis-/Leistungsverhältnis für dieses Projekt nicht gegeben sei.


Beschluss:

1.    Der Rat der Gemeinde Nottuln beschließt Photovoltaik-Anlagen im privaten Bereich bis zu einer Leistung von 10 kW Peak mit 100 € pro 1 kW Peak angefangener und installierter Leistung zu fördern. Der Gesamtfördertopf ist auf 50.000 € begrenzt.