Sitzung: 01.09.2020 Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Der Eilantrag der SPD-Fraktion Nottuln Kulturförderung vom 01.09.2020 ist dem Protokoll als Anlage Nr. 5 beigefügt.
Frau Jürgens informiert über den eingegangenen Eilantrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020. Sie teilt mit, dass der bestehende Kulturbeirat noch in dieser Legislaturperiode über die bis zum 01.10.2020 eingehenden Förderanträge berät. Gleichzeitig wirbt sie über die anwesende Presse für neue Mitglieder des Kulturbeirates, die Interesse haben für die folgende Periode zu kandidieren.
Herr Rutenbeck spricht sich für den SPD-Antrag aus und regt darüber hinaus an, den Kulturschaffenden eine Rückmeldung über die Empfehlung des Kulturbeirates zu geben.
Frau Schürkötter teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag der SPD nicht mittragen kann.
Beschluss:
Der Ausschuss für Familie, Soziales, Bildung und Freizeit beschließt, dass aufgrund der späten Befassung mit den bis zum 01.10.2020 eingereichten Kulturförderanträgen ausnahmsweise die Möglichkeit eingeräumt wird, förderunschädlich mit Veranstaltungen zwischen dem 09.10. und dem 18.11.2020 zu beginnen.
Dieses stellt einen einmaligen Ausnahmetatbestand dar und ist nicht mit einer Förderzusage und/oder Auszahlung von Mitteln gekoppelt.
Die Verwaltung wird beauftragt den Antragstellern nach der Kulturbeiratssitzung am 09.10.2020 eine Mitteilung über dessen Empfehlung zur Förderung zu geben.