6.1	Einbringung des 1. doppischen Haushaltes für das Haushaltsjahr 2005 durch den Bürgermeister

 

Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage 4 beigefügt.

 

 

Herr Fallberg informiert den Ausschuss über den möglichen Ablauf der Haushaltsberatungen zum ersten doppischen Haushalt für das Haushaltsjahr 2005. Er erläutert insbesondere die Neuerungen in der Darstellung im Vergleich zum alten Haushaltsplan / Haushaltsrecht.

 

Er stellt dem Ausschuss den Haushalt im Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan vor. Weiterhin äußert er, dass es weniger sinnvoll sei, über einzelne Kostenstellen zu beschließen, sondern dass sinnvollerweise nur noch die einzelnen Produktbereiche des Haushaltsplanes zu beraten, zu erörtern und zu beschließen sind.

Nur in Ausnahmefällen sollen Finanzansätze einer detaillierten Diskussion unterzogen werden.

 

Im Anschluss werden einige Positionen angesprochen, z. B. die Veranschlagung von Personalkosten im Rahmen von Großprojekten als zu aktivierende Posten oder die Übergabe von Grünflächen an Unternehmen zur Betreuung als Möglichkeit zur Imagepflege.

 

Die abschließende Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

 

Im Anschluss an diesen TOP stellt Ratsherr Dammann den Antrag, die Sitzung um 23:00 Uhr zu beenden.

Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.