6.4	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2005; hier: Bereitstellung von Mitteln für die bauliche Sanierung und zusätzliche Maßnahmen im "Treffpunkt Offene Jugendarbeit", Niederstockumer Weg 2/4, 48301 Nottuln

 

Der Antrag der SPD-Fraktion ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 7 beigefügt.

 

Ratsfrau Jürgens erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Im Anschluss hieran nimmt Beigeordneter Fallberg Stellung zu dem Antrag. Im Verlauf seiner Ausführungen teilt er mit, dass Mittel zum Punkt a) des Antrages bereits im Haushaltsplan 2005 veranschlagt worden sind. Mittel zu Punkt b) seien nicht veranschlagt.

 

Im Rahmen der sich anschließenden Aussprache regt Ratsfrau Klose an, die Anstreicherarbeiten im Rahmen eines Projektes durch die Jugendlichen durchzuführen, da dieses kostengünstiger sei. Beigeordneter Fallberg sagt hier Überprüfung zu. Ratsherr Schulz regt an, die Arbeiten in einem Stufenplan, der sich über zwei bis drei Jahren erstreckt, zu erledigen. Ratsfrau Bürger regt an, Steighilfen (Treppenlift pp.) zu installieren, damit Behinderte die sich im Obergeschoss befindenden Toiletten erreichen können.

 

Nach Abschluss der Aussprache fasst der Ausschuss auf Vorschlag des Vorsitzenden folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

1.      Mittel für den Teil a) des Antrages stehen im Haushaltsplan 2005.

2.      Die Verwaltung wird gebeten, den Kostenaufwand zu überprüfen.

3.      Der Ausschuss ist sich darüber klar, dass es sinnvoll ist, die notwendigen Arbeiten zum Wohle der Behinderten in einem Zug zu erledigen

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

Sitzungsunterbrechung von 22.40 Uhr bis 22.48 Uhr