6.5	Beratung des 1. doppischen Haushaltes für das Haushaltsjahr 2005; hier: Budget Fachbereich 2/Schule und Soziales Vorlage 109/2005

 

Beigeordneter Fallberg erläutert den Sachverhalt. Im Verlauf seiner Ausführungen teilt er mit, dass aus dem Gesamtergebnisplan ersichtlich ist, dass die Gemeinde Nottuln bis zum Jahre 2008 kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss. Weiter schlägt er vor, dass die einzelnen Produkbereiche nach Zuständigkeit dieses Ausschusses beraten werden sollten. Hiermit erklärt sich der Ausschuss einverstanden,

 

Zu Beginn der Aussprache beantragt Ratsherr Winkler, die Produktbereiche 11 und 52 nicht zu beraten, da diese den Ausschuss nicht tangierten. Hiermit erklärt sich der Ausschuss einstimmig einverstanden.

 

Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben

 

Beigeordneter Fallberg erläutert das Zahlenwerk. Ratsherr Lütkecosmann erkundigt sich zum Sachverhalt „Reinigung der Schulgebäude“, wie lange die Verträge laufen und wie die Schulen damit umgehen. Beigeordneter Fallberg beantwortet die Frage. Weiter bittet Ratsherr Lütkecosmann darum, eine Liste zu erstellen, aus welcher hervorgeht, welche Mittel (Gesamtetat) die einzelnen Schulen bekommen. Er fordert mehr Autonomie für die Schulen ein

 

Nach Abschluss der Aussprache wird der Produktbereich einstimmig beschlossen.

 

Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft

 

Keine Änderung

 

Produktbereich 31 Soziale Hilfen

 

Keine Änderung

 

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend und Familienhilfe

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder in Sachen Kinderspielplätze und KOT-Heim werden von der Verwaltung beantwortet.

 

Nach Abschluss der Aussprache wird der Produktbereich einstimmig beschlossen.

 

Produktbereich 42 Sportförderung

 

Keine Änderung

 

Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus

 

Ratsherr Lütkecosmann regt die Vorlage einer Personalkostendarstellung und eines Organisationsplanes mit Zuordnung auf die Personen und ihre Aufgaben noch möglichst vor der nächsten Ratssitzung an.

 

Im übrigen werden keine Anmerkungen gemacht.

 

Nach Abschluss der Beratungen fasst der Ausschuss folgenden Beschluss als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss:

 

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt dem vorgelegten Zahlenwerk mit den gegebenen Erläuterungen und Anregungen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen