Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage 063/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.

Herr Sonntag stellt die Vorlage vor und erläutert, dass es sich bei dieser Lichtsignalanlage um eine gemeindeeigne Signalanlage handelt, während die Übrigen nicht in der Straßenbaulast der Gemeinde liegen.

Herr Rütering begrüßt diesen Beschlussvorschlag und schlägt vor, eine korrespondierende Schaltung beim Kreis für die Ampel, die in der Straßenbaulast des Kreises liegen, ebenfalls vorzuschlagen.

Die UBG äußert den Wunsch diese Änderung der Signalisierung für alle Ampel im Gemeindegebiet durchzuführen. Die FDP betont ebenfalls, dass Handlungsbedarf bestehe.

Herr Haase leitet die Abstimmung ein.


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung der Steuerung an der LSA Stiftsstraße/Potthof/Mauritzstraße vorzunehmen.

 


Abstimmungsergebnis: