Vorlage 050/2019 zu diesem Tagesordnungspunkt ist dem Protokoll als Anlage 6 beigefügt.

Frau Mahnke weist zunächst darauf hin, dass ein Mitglied von der Faktion Bündnis 90/ Die Grünen gem. § 31 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen von der Beratung und Mitwirkung ausgeschlossen ist.

Die FDP beantragt eine sofortige Abstimmung ohne weitere Aussprache.

Die CDU beantragt zunächst eine Unterbrechung der Sitzung. Es folgt eine Pause von 20:28 Uhr bis 20:37 Uhr.

Es wird über den Antrag der FDP für eine sofortige Abstimmung ohne weitere Aussprache abgestimmt. Das Ergebnis lautet: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung. Somit kommt es zu einer direkten Abstimmung.

Die Fraktion ÖLiN beantragt eine getrennte Abstimmung der Beschlusspunkte des Beschlussvorschlages der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, dieser Antrag wird angenommen.

Beschlusspunkt 1: Das Frühlingsfest findet auch ohne die Kaufmannschaft statt. Der Termin ist verkaufsoffener Sonntag. Die Marktbeschicker sind willkommen. Das Ergebnis lautet: 1 Ja-Stimme, 13 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Der Beschlusspunkt ist mehrheitlich abgelehnt.

Beschlusspunkt 2: Die Septemberkirmes findet wie immer auch 2019 statt. Der Tag ist, wie gehabt, verkaufsoffen. Das Ergebnis lautet: 5 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Der Beschlusspunkt ist mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss:

1. Das Frühlingsfest findet auch ohne die Kaufmannschaft statt. Der Termin ist verkaufsoffener Sonntag. Die Marktbeschicker sind willkommen.
2. Die Septemberkirmes findet wie immer auch 2019 statt. Der Tag ist, wie gehabt, verkaufsoffen.