Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 10 beigefügt.

Frau Block informiert, dass es durch den Wegfall der weiteren Umbauplanung „Aschebergsche Kurie“ konsequent sei, den in der Liste der Ermächtigungsübertragungen für diese Maßnahme vorgesehenen Betrag in Höhe von 163.168,06 € zu löschen. Somit reduziere sich der Gesamtbetrag aller Ermächtigungsübertragungen von 10.051.545,15 € auf 9.888.377,09 €. Im Haushalt 2019 neu veranschlagt seien Planungskosten in Höhe von 50.000,- € für die Neuplanung eines Gesamtpaketes bestehend aus Aschebergsche Kurie, Stiftsmühle und Alte Amtmannei. Sie erläutert weiterhin, dass durch das Treffen dieser Entscheidung die bereits bewilligte Förderung nicht in Anspruch genommen werden könne und in der Folge damit ein Förderantrag in geänderter Form neu zu stellen sei.

Ratsherr Danziger appelliert, die Umbauplanung Aschebergsche Kurie im Haushalt zu belassen und eine Modifizierung vorzunehmen. Er weist darauf hin, dass durch den Projektstopp Fördermittel wegfallen würden. Ratsherr Lunau macht deutlich, dass das Projekt heute neu zu bewerten sei. Die Lösung könne nicht darin bestehen, die Umbaumaßnahme einfach durchzuziehen. Weiterhin sei es fraglich, ob das Projekt mit einer Bausumme von 1,55 Mio. € überhaupt gestemmt werden könne. Ratsherr Van de Vyle bevorzugt ebenfalls die von der CDU Fraktion vorgeschlagene, kostengünstigere Variante.

 

Beschluss:

Es werden Ermächtigungsübertragungen in Höhe von 9.888.377,09 € gebildet. Die daraus resultierenden Änderungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2019 bis 2022 werden in den Anlagen dargestellt und zur Kenntnis genommen.