Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Die Vorlage Nr. 013/2018 ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 4 beigefügt.

Frau Block weist auf die Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 hin. Sie erläutert insbesondere die Positionen, die die Übergangskindertageseinrichtung in Appelhülsen betreffen (Herrichtung und Rückbau des Grundstücks, Wiederherstellung der Tennisplatzfläche, An- und Vermietung der Kita-Module, Einrichtungs- und Betriebskostenkostenzuschuss).

03 Schulträgeraufgaben (Seite 27 - 33)

Herr Winkler regt an zukünftig auch die Kennzahlen für die Sekundarschule auf Seite 27 darzustellen.

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping hinsichtlich der Schülerbeförderungskosten, berichtet Frau Block, dass es zeitnah ein Gespräch mit allen Schulleitungen geben wird. Ziel sei es, auch den Part „Schülerbeförderung“ im Rahmen des gesamten ÖPNV zu optimieren.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Seiten der Verwaltung und den Schulen beantwortet.

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 03 (Seite 27 - 33) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

04 Kultur (Seite 35 - 38)

Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Block beantwortet.

Herr Zbick weist darauf hin, dass Förderrichtlinien im Rahmen des Sozialfonds nicht auf der Hompage existent seien. Herr Gellenbeck informiert, dass durch Beschlüsse der politischen Gremien für den Bereich Musik Richtlinien hinsichtlich einer Förderung vorhanden seien. Er sagt zu, dass diese Richtlinie dem Protokoll beigefügt wird.

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 04 (Seite 35 - 38) wird, unter Abzug des vorgesehenen Zuschusses in Höhe von 490 € an die Musikschule Nottuln e.V., vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

05 Soziale Leistungen (Seite 39 - 44)

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping teilt Frau Block mit, dass sich die Kosten für den Sicherheitsdienst Unterkunft „ehemalige Grundschule Schapdetten“ aufgrund der Neugestaltung des Vertrages ab April 2018 senken werden. Es würden rd. 80.000 € in 2018 eingespart.

Herr Gellenbeck informiert, dass Herr Reimers seine Tätigkeit als Jobcoach seit 01.01.2018 aufgenommen hat.

Darüber hinaus informiert er über die aktuelle Flüchtlingsaufnahmesituation und die neuen Unterkünfte in Darup (Fertigstellung und Tag der offenen Tür im April).

Nach Aussprache ergehen folgende Beschlüsse:

Beschluss:

Die für den Sicherheitsdienst Unterkunft „ehemalige Grundschule Schapdetten“ eingeplanten 200.000 € werden ungekürzt im Haushalt 2018 belassen.
(Antrag Herr Winkler -SPD Fraktion-)

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

Ja: 9

Nein: 8

Enthaltung: 1

 

 

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 05 (Seite 39 - 44) wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich angenommen

Ja: 16

Nein: 1

Enthaltung: 1

 

 

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Seite 45 - 49)

Ohne Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 06 (Seite 45 - 49) inklusive Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0

 

 

08 Sportförderung (Seite 51 - 56)

Es erfolgt eine kurze Aussprache in deren Verlauf Frau Block zusagt, spätestens im Haupt- und Finanzausschuss den Ansatz von 4.900 € für Rechts- und Beratungskosten (Seite 53) zu erläutern.

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 08 (Seite 51 - 56) exklusiv Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 wird vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 17

Nein: 0

Enthaltung: 1

 

 

15 Wirtschaft und Tourismus (Seite 89 - 94)

Auf Nachfrage von Herrn Schulze Bisping sagt Frau Block zu, sich über den Stand der Angelegenheit bezüglich der Beschilderung an der Autobahn unter dem Gesichtspunkt Marketing, zu informieren und im Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Der im Sachverhalt aufgeführte Produktbereich 15 (Seite 89 - 94) wird unter Ausklammerung des Punktes „Wirtschaft“ vorbereitend für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat beraten und empfehlend beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen

Ja: 18

Nein: 0

Enthaltung: 0