Die Vorlage ist dem Originalprotokoll als Anlage Nr. 16 beigefügt.

Ratsherr Richard Dammann begründet den Antrag. Herr Korkmaz erläutert den rechtlichen Sachverhalt in der Gemeinde Nottuln. Er verdeutlicht, dass die Einwohneranträge wie die übrigen Anträge behandelt werden und die Änderung der Hauptsatzung nicht erforderlich ist. Daraufhin wird seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Antrag zurückgezogen.

Beschluss:

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2017 wird abgelehnt.